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Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2017

Artikel vom 05.12.2017

Blutspenderehrung
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stand die Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch zahlreiches Blutspenden ausgezeichnet haben.
Bürgermeister Ohr bedankte sich mit folgenden Worten:
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Blutspenderinnen und Blutspender,
schon der bekannte deutsche Schriftsteller Erich Kästner sagte: „Es gibt nichts Gutes, außer: man tut es.“ Und beim Blutspenden ist das „Gute-Tun“ ganz einfach: Ein kleiner Pieks, ein wenig Zeit – und schon kann ein anderer Mensch wieder Hoffnung schöpfen.
Wir alle wissen, dass Schwerverletzte und Schwerkranke häufig auf Blutspenden angewiesen sind. Es gibt Situationen, in denen selbst der beste Arzt ohne ausreichend Blutkonserven nicht helfen kann. Und damit ausreichend Blutvorräte zur Verfügung stehen, ist es erforderlich, dass zunächst Menschen ihr eigenes Blut geben. Erst danach kann anderen in einer Notlage geholfen werden. Gerade deshalb ist es mehr als erfreulich, dass es in Kirchberg samt Teilorten jedes Jahr viele Mitmenschen gibt, die in regelmäßigen Abständen Blut spenden. Die Termine zur Blutspende in Kirchberg wurden vom Deutschen Roten Kreuz dieses Jahr am 24. Mai und am 17. Oktober in der Festhalle abgehalten.
Das Rote Kreuz ist die Organisation, die seit den Anfängen des Blutspendens am aktivsten ist. Die Erste Konservierung von Blut gelang 1916, also erst vor gut 100 Jahren. Der erste Bluttransfusionsdienst wurde dann 1921 unter der Federführung des Roten Kreuzes in London gegründet.
So darf ich heute Abend auch einen Vertreter des Roten Kreuzes willkommen heißen. Nicht aus London, sondern etwas weniger weit gereist aus Hornberg. Und geschickterweise auch noch Mitglied des Kirchberger Gemeinderats: Herzlich willkommen dem Leiter der Rettungswache Blaufelden, Peter Krauß. Herr Krauß, ich darf Sie hierher nach vorne bitten. Herr Krauß wird nachher auch noch einige Worte an uns richten.
Die Ehrennadel in Gold mit Verleihungsurkunde für 10maliges Blutspenden sowie ein Weinpräsent und Blumen erhielt Frau Katja Bauer, Crailsheimer Str. 7, Kirchberg.
 
Die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25 für 25maliges Blutspenden und ebenfalls ein Weinpräsent erhielten:
 
Herr Stefan Beck, Jagststr. 1, Kirchberg
Herr Manfred Horlacher, Ruppertshofener Str. 2, Dörrmenz sowie
Herr Joachim Rapp, Buchenstr. 28, Kirchberg.
Entschuldigt war Herr Roland Renner.
 
 
Zu einer eher seltenen Ehrung für 50maliges Blutspenden konnte Bürgermeister Ohr Herrn Peter Bauer, Buchenstraße 20, Kirchberg, gratulieren. Er überreichte ihm die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 50 und einen Geschenkkorb.

 
Bürgermeister Ohr dankte neben den Blutspenderinnen und Blutspendern auch den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der DRK-Ortsgruppe Crailsheim, die in diesem Jahr wieder die Blutspenden hier in Kirchberg organisiert hat. Auch der Vorsitzende der Rettungswache Blaufelden, Herr Peter Krauß, brachte seinen Dank zum Ausdruck und lobte die Vorbildfunktion der Spender.
 
Vorplanung Schulhaussanierung 2018/2019 – Vorstellung Entwurfsvarianten
Die Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Kirchberg sieht in den Schuljahren 2018/19 und 2019/20 Sanierungsarbeiten an der August-Ludwig-Schlözer-Schule mit einem Investitionsvolumen von 2,7 Mio. EURO vor. Der Betrag ist in der mittelfristigen Finanzplanung für eine energetische Sanierung der Schulgebäude vorgesehen. Die Planung der Bauarbeiten hat im laufenden Schuljahr zu erfolgen.
 
In ersten Ortsterminen und Abstimmungsgesprächen mit der Schulleitung und Herrn Architekt Dr.-Ing. Alexander Beck (Blaufelden/Schwäbisch Hall) wurden die anstehenden Baumaßnahmen wie folgt erfasst:
 

  • Energetische Sanierung betreffend Fassade und Dach
  • Austausch der Fenster
  • Erneuerung des sommerlichen Wärmeschutzes
  • Ertüchtigung des Brandschutzes
  • Überprüfung und Teilerneuerung der Hausinstallationen
  • Einbau einer Anlage zur kontrollierten Be- und Entlüftung
  • Teilerneuerung der Beleuchtung
  • EDV-Verkabelung mit Netzwerkanschlüssen
  • Bauliche Verbesserung des Chemikalien- und des Maschinenraums
  • Teilsanierung von Klassenzimmern, Fluren und sanitären Anlagen

 
Die notwendigen Baumaßnahmen und das geplante weitere Vorgehen wurden auf der Sitzung vorgestellt.
 
Allein die energetische Sanierung der Fassade, der Fenster, des Dachs und des Sonnenschutzes beläuft sich auf ca. 2,8 Mio. Euro, für die weiteren Maßnahmen ist mit ca. 2,3 Mio. Euro zu rechnen. Die Schule wird anhand eines Raumbuchs ihre Vorstellungen aufzeigen, anhand derer dann entschieden wird, welche Maßnahmen im Einzelnen wie durchgeführt werden.
 
Die Beantragung der Zuschüsse aus der Schulbausanierung und dem Ausgleichstock muss bis spätestens Ende Januar 2018 erfolgen.
 
Mit 13 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und 5 Enthaltungen legte der Gemeinderat die baulichen Maßnahmen und den Bauumfang für die Erstellung der Zuschussanträge i. H. v. 5,5 Mio. Euro fest und beauftragte H. Dr.-Ing. Beck mit der entsprechenden Ausarbeitung der Genehmigungsplanung.
 
Feststellung der Jahresrechnung 2016 mit Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2016 und Beschluss der Haushaltsreste 2016
Die Jahresrechnung ist für jedes Haushaltsjahr von der Stadt aufzustellen und durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Darin ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes der Schulden und des Vermögens zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres darzustellen. Der Sozial- und Verwaltungsausschuss des Kirchberger Gemeinderats hatte den Rechnungsabschluss in seiner Sitzung vom 05. Oktober 2017 detailliert vorberaten und dem Gemeinderat die Zustimmung zum vorliegenden Abschluss empfohlen.
Der Verwaltungshaushalt 2016 hat ein Volumen von 10.201.2019,19 € (Plan: 9.698.980 €), der Vermögenshaushalt von 3.571.026,49 € (Plan: 3.239.200 €). Mehreinnahmen, insbesondere im Bereich Vergnügungssteuer und Schlüsselzuweisungen haben den Verwaltungshaushalt 2016 verbessert. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt deshalb statt der geplanten 652.000 € nun 1.285.292,32 €. Aufgrund der hohen Investitionsvolumen sind zum Ausgleich des Vermögenshaushalts eine geplante Entnahme aus der allgemeinen Rücklage i.H.v. 190.000,- € sowie eine ins Haushaltsjahr 2017 zu übertragende Kreditermächtigung i.H.v. 918.325,45 € erforderlich.
Der Gemeinderat hat die folgenden Punkte einstimmig beschlossen:

  • Gemäß § 95 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat die Verwaltung den Rechnungsabschluss 2016 samt Rechenschaftsbericht aufgestellt. Der Gemeinderat stimmt diesem gemäß § 95 b GemO zu.
  • Gemäß § 84 der GemO stimmt der Gemeinderat den über- und außerplanmäßigen Ausgaben, wie sie sich aus dem Rechenschaftsbericht ergeben, zu.
  • Die Haushaltsreste sind Teil des Rechenschaftsberichts und werden nach § 95 GemO/§ 41 Gemeindehaushaltsverordnung anerkannt.

 
Weiter stellt der Gemeinderat fest:

  • Der Schuldenstand (buchungsmäßig im ShV) auf 31.12.2016 wird festgestellt mit 3.924.648 €, er beträgt 914,14 € / Einwohner (bei 4.293 Einwohnern).

  • Gemäß § 95 der Gemeindeordnung wird somit die Jahresrechnung der Stadt Kirchberg an der Jagst für das Haushalts- und Rechnungsjahr 2016 in den Einnahmen und Ausgaben ohne haushaltsneutrale Vorgänge (Fremde Gelder, Geldvermögensrechnung) wie folgt festgesetzt:

 

Rest v. VJ.

Lfd. Soll

Ist

Rest

1. Verw.HH

 

 

 

 

E

246.125,89

9.606.884,64

9.642.952,48

210.058,05

A

138.929,66

9.606.884,64

9.565.320,78

180.493,52

2. Verm.HH

 

 

 

 

E

747.498,66

2.378.714,03

1.891.962,60

1.234.250,09

A

1.143.945,97

2.378.714,03

2.349.595,63

1.173.064,37

 
Der Rechenschaftsbericht liegt in der Stadtkämmerei zur Einsicht öffentlich aus.
 
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse:
Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.10.2017 wurde bekanntgegeben, dass die Stadt das Grundstück Flst. Nr. 870 (ehemalige Gärtnerei Hoffmann), Gemarkung Kirchberg, zu dem Preis, den das Wertgutachten ergibt, erwirbt. Das Bebauungsplanverfahren wird wieder aufgenommen mit dem Ziel, Baurecht für ein allgemeines Wohngebiet zu schaffen. Das Büro Kuhn aus Schwäbisch Hall wird mit der weiteren Ausarbeitung der Planung beauftragt.
 
 
 
 
Was sonst noch interessiert:
- im Sandelschen Museum wird es 2018 wieder 2 Sonderausstellungen geben: „Schlossansichten – Pläne und Interieur“ ab 8. April 2018 und „Henrik Dellbrügge – Entwicklung 2008 – 2018 / Bilder und Objekte ab Herbst 2018.
 
- vom Krieger-Verlag wurde mitgeteilt, dass sich der Preis des Mitteilungsblattes im Jahr 2018 von 26,10 € auf 26,35 € erhöht.
 
- die Bauarbeiten an der Hirtensteige in Diembot sollen im Januar 2018 ausgeschrieben werden.
 
 

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