Gemeinde Dogern

Blutspenderehrung
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stand die Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch zahlreiches Blutspenden ausgezeichnet haben.
Bürgermeister Ohr bedankte sich mit folgenden Worten:
„Der SPD-Politiker Peer Steinbrück war von 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister. Nach wenigen Monaten im Amt hat er dann auch die Marschroute seiner künftigen Finanzpolitik bekannt gegeben und wurde Anfang des Jahres 2006 in der „Zeit“ wie folgt zitiert: „ Wir müssen sparen bis uns das Blut unter den Nägeln hervorläuft.“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Blutspenderinnen und Blutspender, soweit ich mich recht entsinne ist es auf diese Weise bereits vor 10 Jahren nicht gelungen nennenswerte Blutreserven zu gewinnen. Und damals wie heute dürfte das auch nicht der richtige Weg sein. Wesentlich besser machen es da schon die verschiedenen Blutspendeorganisationen. Vor allem das Deutsche Rote Kreuz hilft bereits seit dem Jahr 1952 die Versorgung mit Blutkonserven zu sichern. Insgesamt werden weltweit pro Jahr 75 Millionen Blutspenden benötigt. Alleine in Deutschland sind es 5 Millionen, was 15.000 Blutspenden am Tag entspricht. Diese Zahlen zeigen, welch großer organisatorischer Aufwand es ist ausreichend Spenderblut zu gewinnen.
Auch in Kirchberg wurden in den letzten Monaten wieder zwei Blutspendetermine vom Deutschen Roten Kreuz in der Kirchberger Festhalle angeboten und zwar war am 23. Mai und am 18. Oktober. Als Vertreter des DRK darf ich heute wieder den Leiter der Rettungswache Blaufelden, Herrn Stadtrat Peter Krauß, begrüßen und hierher nach vorne bitten. Herr Krauß wird nachher auch noch einige Worte an uns richten. Gemeinsam möchten wir nun die Ehrung für verdiente Blutspender vornehmen
Mein abschließender Dank gilt neben den Blutspenderinnen und Blutspendern auch den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der DRK-Ortsgruppe Crailsheim, die in diesem Jahr wieder die Blutspenden hier in Kirchberg organisiert hat. Und nun darf ich alle Geehrten noch bitten sich zu einem gemeinsamen Foto zu versammeln“
Die Ehrennadel in Gold mit Verleihungsurkunde für 10maliges Blutspenden erhielten:
Dr. Peter Schaarschmidt, Kirchberg
Anton Sperling, Lendsiedel
Bernd Stahl, Gaggstatt
 
Die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25 für 25maliges Blutspenden erhielten:
Ilse Bauer, Kirchberg
Friedrich Dorsch, Kirchberg
 
Abschließend dankte Bürgermeister Ohr neben den Blutspenderinnen und Blutspendern auch den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des DRKs, die die beiden Blutspenden in der Festhalle in Kirchberg durchgeführt haben. Der Vorsitzende der Rettungswache Blaufelden, Herr Peter Krauß, brachte ebenfalls seinen Dank zum Ausdruck und lobte die Vorbildfunktion der Spender.

Verpflichtung von Herrn Andreas Störzer als Gemeinderat und Umbesetzungen in den Ausschüssen
Herr Andreas Störzer wurde als neuer Gemeinderat von Bürgermeister Ohr verpflichtet. Die Nachbesetzung erfolgte aufgrund des Ausscheidens von Michael Kochendörfer. Herr Störzer übernimmt im Technischen Ausschuss, im Gemeindeverwaltungsverband Brettach/Jagst, im Krankenpflegeförderverein und im Kindergartenausschuss Stellvertreterfunktionen.
Michael Kochendörfer war auch Mitglied sowohl im Sozial- und Verwaltungsausschuss, auf diesen Platz ist Stadtrat Hans Willi Groh nachgerückt als auch im Zweckverband Gewerbegebiet Kirchberg, hier rückt Stadtrat Friedrich Dorsch nach.
Bei der UGL hat es einen Wechsel in der Besetzung des Technischen Ausschusses gegeben: künftig ist Stadtrat Steffen Böck als ordentliches Mitglied im Technischen Ausschuss berufen, Stadtrat Robert Schmid-Denkler übernimmt hier die Stellvertreterfunktion. Einstimmig hat der Gemeinderat diesen Nach- und Umbesetzungen zugestimmt.
 
Neuregelung der Umsatzbesteuerung – Ausübung des Optionsrechts
Die Neuregelung des § 2b UStG setzt die Vorgaben der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes und des Europäischen Gemeinschaftsrechts um. Sie bezieht sich auf die Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und damit auch auf die Stadt Kirchberg. Die Regelung ist frühestens ab dem 01.01.2017 anzuwenden. Das Optionsrecht nach § 27 Abs. 22 UStG erlaubt jedoch, die bisherige Regelung bis 31.12.2020 weiterzuführen.
Mit der Umstellung der Stadt Kirchberg auf das neue Haushaltsrecht im Jahr 2020 soll die Neuregelung der Umsatzbesteuerung angewendet werden, bei einer Enthaltung hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, bis dahin das Optionsrecht auszuüben.

Was sonst noch interessiert:
- das ehemalige Gasthaus Stern wird von der Stadt Kirchberg vom Landratsamt Schwäbisch Hall für die Anschlussunterbringung von Asylbewerbern angemietet
 
- im Regierungspräsidium Stuttgart hat ein Gespräch mit den Bürgermeistern der vom Unwetter im Mai 2016 betroffenen Gemeinden und dem Regierungspräsidenten Wolfgang Reimer stattgefunden. Es besteht die Möglichkeit, im Ausgleichsstock weitere Anträge auf Mittel zu stellen.
 
-im Sandelschen Museum wird es 2017 wieder 2 Sonderausstellungen geben: „Von der Steinzeit zur Neuzeit – Funde aus Hohenlohe“ und „50 Jahre Schlosskonzerte in Kirchberg“.