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Kirchberg an der Jagst (Druckversion)

Berichte aus dem Gemeinderat

Berichte aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2018

Vergabe von Baumaßnahmen
Für verschiedene Baumaßnahmen wurden die Arbeiten vergeben: die Resterschließung des Baugebiets Schutzäcker III in Gaggstatt,  der Gehwegausbau zusammen mit den für die weitere Bebauung noch fehlenden 3 Hausanschlüssen im Eichenweg in Kirchberg und die Pflastersanierung am Frankenplatz. Die Arbeiten wurden an die günstigste Bieterin, die Fa. Thannhauser aus Fremdingen, zum Bruttopreis von 331.367,62 € vergeben.
 
Änderung des Bebauungsplans Hofgarten II:
 
Der ursprüngliche Bebauungsplan „Hofgarten II“ wurde zuletzt 2006 geändert, da u. a. der vorgesehene Bau eines Hallenbades und eines Hotels nicht verwirklicht werden konnte. Die Änderung bezog sich auf die Grundstücke Flst. Nr. 251/5 und 251/7, die als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen wurden. Dabei wurden die Möglichkeit für verdichtete Bebauung geschaffen. Seitens der damaligen Eigentümer ist keine entsprechende Bebauung dieses Bereiches erfolgt.
 
Die Grundstücke wurde zwischenzeitlich von der Domizil am Hofgarten GmbH & Co. KG erworben. Die Gesellschaft beabsichtigt, eine Wohnbebauung zu realisieren. Gegenüber dem aktuell gültigen Bebauungsplan sind allerdings Abweichungen u. a. bzgl. Baufenstern, Dachform und der inneren Erschließung gewünscht. Seitens der Fachbehörden wurde dazu eine Bebauungsplanänderung vorgeschlagen.

Angrenzend an den Bereich befindet sich das Grundstück Flst. Nr. 251/9, das sich im Eigentum der Stadt befindet. Für dieses Grundstück gibt es Überlegungen, im Zuge der Umsetzung des Parkraumkonzeptes dort Parkplätze zu schaffen. Dieser Bereich ist ebenfalls vom Bebauungsplan Hofgarten II erfasst und momentan als Grünfläche ausgewiesen.
 
Einstimmig fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Hofgarten II“ in Kirchberg/Jagst bzgl. neuer Festsetzungen zur Wohnbebauung und Änderung von Grünflächen zu Parkierungsflächen. Die Änderung umfasst die Grundstücke Flst. Nr. 251/2 251/5, 251/6, 251/7, 251/9 und 251/10, Gemarkung Kirchberg. Die Festsetzungen für die übrigen Grundstücke des Bebauungsplans bleiben unverändert.
 
Beschluss des Haushaltsplans 2018 mit Finanzplanung bis 2021
Nach den Vorberatungen im Dezember letzten Jahres wurde der Haushaltsplan 2018 mit Haushaltssatzung, Finanzplanung und Stellenplan vom Gemeinderat verabschiedet. Zu Beginn der Beratung machte Stadtkämmerer Pfannenstiel Ausführungen aus dem Vorbericht zum Haushaltsplan:
Die Stadt Kirchberg konnte in den zurückliegenden sechs Jahren ihre Haushaltslage stetig verbessern. Die Ertrags- und Steuerkraft wurde gesteigert. Dadurch konnte die Gesamtverschuldung von 6,7 Mio. € (Stand 01.01.2011) auf 3,6 Mio. € (Stand 01.01.2018) reduziert werden. Diese Phase des kontinuierlichen Schuldenabbaus wird in Anbetracht der bevorstehenden Investitionen im Jahr 2018 nicht fortgesetzt werden können. Für 2018 sind Investitionsausgaben von rd. 3,8 Mio. € im Haushaltsplan 2018 vorgesehen (2017: rd. 3,2 Mio. €).
Der genaue Schuldenstand der Stadt Kirchberg zum Jahresbeginn 2018 beträgt 3.590.264,- € (826 €/Einwohner). Er liegt um 334.385,- € niedriger als noch vor einem Jahr. Zum Ende des Haushaltsjahres 2018 muss mit einem Schuldenanstieg auf rd. 4,4 Mio. € gerechnet werden.
Hilfreich im bevorstehenden Haushaltsjahr 2018 wird die weiterhin gute Steuerkraft sein. Das Gewerbesteueraufkommen kann mit rd. 1,2 Mio. € auf Vorjahresniveau eingeplant werden. Unverändert gegenüber dem Vorjahr wurden in dem diesjährigen Haushaltsplan die Grundsteuer mit 482.000 € aufgenommen. Bei der Vergnügungssteuer ist mit einem leichten Rückgang zu rechnen (2018: 200.000 €, 2017: 270.000 €). Der kommunale Finanzausgleich bringt der Stadt Kirchberg erneut hohe Zuweisungen, wie den Einkommenssteueranteil mit 2.060.000 (2017: 1.898.600 €, 2016: 1.834.00 €) und die Schlüsselzuweisungen vom Land mit 2.800.000 € (2017: 2.440.000 €, 2016: 2.022.600 €). Auf der anderen Seite verursacht die eigene Steuerkraft entsprechende Belastungen bei den Umlagen. Die Kreisumlage beläuft sich auf 1.572.000 € (2017: 1.541.800 €, 2016: 1.608.200 €) und auch die FAG-Umlage bewegt sich mit 1.007.500 € (2017: 987.600 €, 2016: 1.030.200 €) erneut an der Millionengrenze.
Allgemein zeigt sich der Verwaltungshaushalt der Stadt Kirchberg 2018 ertragsstark. Die geplante Zuführungsrate 2018 liegt mit 1.519.620 € so hoch wie noch in keinem Haushaltsplan der Stadt Kirchberg. Lediglich in den Jahresrechnungen 2013 sowie 2014 konnten ähnliche Ergebnisse erzielt werden. Die Leistungskraft des Verwaltungshaushalts entspricht damit den rechtlichen Anforderungen. Die Netto-Investitionsrate beträgt 1.138.084 €.
Das Volumen des Vermögenshaushalts 2018 ist gegenüber den Vorjahren aufgrund der Investitionen gesteigert und beträgt 5.014.400 € (2017: 3.768.500 €, 2016: 3.393.200 €). Größte Position stellt hierbei die Rate von 2.000.000 € für die Sanierung der August-Ludwig-Schlözer-Schule in Kirchberg dar. Eine weitere erhebliche Investition ist mit 414.000 € im Bereich Grunderwerb eingeplant.
Im Finanzplanungszeitraum bis 2021 ist vor allem wegen der anstehenden energetischen Sanierung der August-Ludwig-Schlözer-Schule in Kirchberg ein zunächst weiterhin hohes Investitionsvolumen vorgesehen. Diese mit rd. 5,5 Mio. € eingeplante Baumaßnahme kann trotz einer weiterhin guten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung nicht aus der eigenen Finanzkraft finanziert werden.
Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Kirchberg wurde anhand der Prognosen des Haushaltserlasses 2018 erstellt und sieht bis 2021 einen moderat ansteigenden kommunalen Finanzausgleich vor. Das würde zunächst weiterhin ansteigende Zuweisungen bedeuten. Allerdings muss hier die voraussichtliche Einwohnerentwicklung Kirchbergs berücksichtigt werden. Mit dem geplanten Rückgang der Asylbewerber in den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises, werden die Einwohnerzahlen wieder zurückgehen und sich die Schlüsselzuweisungen entsprechend reduzieren. Insgesamt kann aus heutiger Sicht aber trotzdem mit einer soliden Finanzkraft gerechnet werden.
Die Fraktionen nahmen zu dem Haushalt 2018 Stellung:
Für die Aktiven Bürger sprach Max Botsch (jun.):
„Der Abschluss der Planungen und die Verabschiedung des Stadtentwicklungskonzeptes weckt in unserer Fraktion große Hoffnungen und großen Optimismus für die Zukunft unserer Stadt. Dieser Haushalt soll nun auch Grundlage sein, die gesteckten Ziele offensiv anzustreben und hoffentlich auch zu erreichen.
Der Rückblick auf die letzten beiden Jahre lässt jedoch auch eine gewisse Skepsis aufkommen.
Ein Zeitungsbericht im Hohenloher Tagblatt vom 11.01.2018 mit dem Titel „Wohnungsbau wächst langsamer“ weckte in mir großes Unbehagen und auch Frust. In dem Bericht heißt es, dass „eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) [...] nahe legt, dass die goldenen Zeiten zumindest im Wohnungsbau vorbei sein könnten.“. An dieser Stelle wurde ich dann hellhörig und was ich schon lange befürchtet hatte, droht uns nun in unserer eigenen Entwicklung zurückzuwerfen oder nur spärlich vorankommen zu lassen.
Ein kurzer Rückblick auf den Prozess des Stadtentwicklungskonzeptes muss hier erlaubt sein. Die Bürgerbefragung zur aktuellen Situation unserer Stadt fand im August des Jahres 2016,
wohlgemerkt des Jahres 2016, statt. Schon mehrere Jahre vorher und leider auch während dieses Prozesses ist kein einziger neuer Bauplatz in Kirchberg entstanden. Es ist nun an der Zeit zu handeln und diese Mangelsituation schnellstmöglich zu ändern.
Im Zuge der Umsetzung des Konzepts bzw. unserer Vision werden wir jedoch erneut auf Dissens stoßen. Ich möchte dies an zwei Beispielen erläutern und meine Hoffnungen für die kommenden Jahre äußern.
Im Bereich der Wohnbauentwicklung ist eine der markanten allgemeinen Zielsetzungen
„Innenentwicklung vor Außenentwicklung“. Der Anstoß von Innenentwicklungen von
Verwaltungs- bzw. Gremiumsseite ist ein sehr schwieriger und langwieriger Prozess, der teilweise auch nicht zum gewünschten Ziel führen wird. Wir müssen daher offensiv (Baugebiet im Stück) eine Außenentwicklung angehen und die damit verbundenen Flächenversiegelung in Kauf nehmen. Ein weiteres Beispiel ist der angestrebte Erhalt eines Vollsortimenters. Eine auf viele Jahre hinweg zukunftsfähige und attraktive Lösung ist hier noch nicht gefunden. Offensichtlich ist diese Lösung aber essentiell für die Entwicklung unserer Gemeinde. Auch der Erhalt eines Vollsortimenters am Ort wird aber vermutlich mit Kompromissen und Eingeständnissen verbunden sein.
 
Anhand dieser beiden Beispiele möchte ich klar machen, dass wir Entscheidungen zum Wohle der Allgemeinheit treffen müssen, die höchstwahrscheinlich nicht allen gefallen werden.
Es muss uns allen klar sein, dass ein gelingender Prozess erneut den Widerspruch einzelner wecken wird. Wir dürfen uns aber im Sinne aller nicht vom Interesse weniger im Fortgang aufhalten lassen, sondern müssen unsere Ziele konsequent verfolgen. Trotzdem hoffe ich, dass wir es schaffen in der Außendarstellung unsere Beweggründe nachvollziehbar und damit auch für viele hinnehmbar zu machen.
Schließlich und endlich ist mein Eindruck, dass die Fertigstellung des Stadtentwicklungs-konzepts immer wieder als Grund diente, die Bauplatzentwicklung weiter nach hinten zu schieben. Wir müssen das Konzept nun aufnehmen und diese Phase des Abwartens hinter uns lassen. Wir haben schon genug Zeit verloren. Wir könnten schon weiter sein.
 
Wir haben uns auf den Weg eines spannenden und hoffentlich zielführenden Prozesses begeben. Hoffentlich bringt der Prozess aber keine Spannungen ins Gremium und die Gemeinde, sondern Entspannung durch eine fruchtbare und positive Entwicklung unserer Stadt und ihrer Teilorte. In unserer Fraktion herrscht große Hoffnung und Zuversicht, dass das Stadtentwicklungskonzept ein hilfreiches Instrument und ein wertvoller Leitfaden für Verwaltung und Gremium sein kann. Es liegt aber an uns die Umsetzung mit Energie, Weitsicht und Einsatzbereitschaft voranzutreiben.
 
Phillip König vom Büro Reschl sprach in der Januargemeinderatssitzung davon „jetzt die Weichen zu stellen“. Ich möchte ihm entschieden widersprechen. Wir haben die Weichen gestellt. Wir müssen jetzt losfahren!
In dem Zeitungsartikel, den ich schon anfangs zitiert habe, findet sich jedoch auch ein
Hoffnungsschimmer für Kirchberg. Als mögliche Ursache für für den abnehmenden Wohnungsbau wird das „knappe Bauland in gefragten Lagen“ genannt. Wir haben offenbar die Möglichkeit attraktives Bauland zu schaffen und anzubieten.
Mein Wunsch ist nun, dass Sie Herr Bürgermeister, die Stadtverwaltung und der Gemeinderat einen gemeinsamen Weg und den Enthusiasmus finden, um diesen Weg mit aller Kraft zu gehen.
 
Damit Kirchberg das bleibt, was es für viele war, ist, wurde und hoffentlich für viele andere auch
noch werden wird. Unsere Heimat.“
 
Für die UGL sprach SR Schmid-Denkler:
„Im Artikel des Hohenloher Tagblatts  vom 26. Januar 2018 anlässlich der  Gemeinderatssitzung zur Haushaltsvorberatung  stand: „Die Geldquellen sprudeln regelrecht“.
Da stellte sich mancher die Frage: Sind wir in Kirchberg plötzlich reich? Sind wir doch keine finanzschwache Gemeinde?
Deswegen sollten noch mal die Einnahmequellen beleuchtet werden, es sollte geschaut werden wie sich die Einnahmequellen zusammensetzen:
Neben der Grundsteuer und der Vergnügungssteuer sind  erfreuliche Steigerungen der Haupteinnahme-quellen zu verzeichnen: Die Gewerbesteuer ist leicht gestiegen auf 1,2Mio;  sogar deutlich gestiegen sind der Einkommenssteueranteil der Gemeinden (2,06 Mio) und die Schlüsselzuweisungen des Landes wegen der gestiegenen Bevölkerungszahl; diese geht übrigens vor allem auf die hohe Zahl der Flüchtlinge zurück. Deren Zahl ist allerdings abnehmend, was sich in Zukunft finanziell auswirken wird. 
Aber das reicht nicht aus!  Das „sprudelnde“ Geld kommt auch durch die Aufnahme von Krediten:
Am Ende des Jahres werden wir einen 850.000 Euro höheren Schuldenstand haben. Hier  sei darauf hingewiesen, dass zum Glück in den  Vorjahren Schulden abgebaut werden konnten.

Übrigens kommen mittelfristig (bis 2021) weitere Schulden dazu;  etwa 630.000  - noch mehr sind es, falls die Konjunktur und damit die Einnahmen nicht so gut bleiben.
Eine wichtige Frage ist zudem:  Wofür, für welche Projekte,  werden die Investitionen ausgegeben?
Wichtige, von unserer Fraktion mitgetragene, Projekte sind:
-  der Grunderwerb der Bauflächen/ das Areal im Stück 
- das Stadtsanierungsgebiet Linden-/Eschenstraße
- der Sophienberg (die Frage der Zuschüsse spielt dabei mit)
- vor allem: die Generalsanierung der August-Ludwig-Schlözer-Schule, die nicht nur eine energetische  Sanierung ist. Sie wird über drei Jahre gehen und im Jahr 2018 mit zwei Mio Euro begonnen werden.
Die Sanierung der Schule ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Für Kirchbergs Attraktivität, für unsere Lebensqualität ist das Bildungsangebot vor Ort von zentraler Bedeutung. Dieses Bildungsangebot umfasst nicht nur die Schulen, sondern auch Kindertageseinrichtungen, Bücherei, Museum, Jugendcafe und Vereinsangebote. Wir stehen mit unserer „Bildungslandschaft“ auch in Konkurrenz zu anderen Gemeinden. Und wir haben hier ein dickes „Plus“ und werden es hoffentlich auch in Zukunft haben. So wie private Träger, etwa die Schloss-Schule oder der Waldorfkindergarten ihre Angebote „in Schuss“ halten und entwickeln, so ist auch die Stadt gefordert. Und die Stadt als Schulträgerübernimmt im Weiteren auch viele Personalkosten: So etwa bei der Schulsozialarbeit, die allen Kindern, den einheimischen wie auch den Flüchtlingskindern zu Gute kommt. Hier noch der Hinweis: Wir warten weiterhin auf eine finanzielle Unterstützung des Kreistages, wie sie vor einigen Wochen beim „Runden Tisch“ zur Flüchtlingssituation an unserer Schule angedacht worden ist.
Als weitere Frage ergibt sich: Wie sieht die mittelfristige Finanzplanung aus?
Die darin genannten Projekte finden sich auch im  Stadtentwicklungskonzept Kirchberg 2030.
Die Weiterführung des Stadtentwicklungskonzepts ist uns ein großes Anliegen.
Sicher ist die Realisation der enthaltenen Projekte in  Abhängigkeit von der Entwicklung der Finanzen zu sehen. Aber sehr wichtig ist auch eine gute Personaldecke in der Stadtverwaltung. Hier gilt es z.B. schnell die Stelle des Stadtbaumeisters/ der Stadtbaumeisterin wieder zu besetzen. Außerdem müssen Treffen zur Stadtentwicklung institutionalisiert werden (Einrichtung eines „Lenkungsausschusses“ o.ä.; Aufnahme in die Hauptsatzung der Gemeinde). Regelmäßige Treffen zu den Projektplänen unter Leitung der jeweiligen zuständigen Personen müssen stattfinden. Dabei ist die Öffentlichkeit einzubeziehen, es muss Transparenz erreicht werden.
Zusammengefasst kann gesagt werden: Unsere Fraktion unterstützt den Haushalt 2018 mit den genannten Projekten und sieht mit dem Stadtentwicklungskonzept eine gute Möglichkeit für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt.“
SR Stickel hielt die Rede für die UWV:
„Sehr geehrter Herr BM Ohr, sehr geehrte Mitglieder des GR, sehr geehrte Damen und Herren,
mit über 16 Mio. € haben wir den höchsten Haushalt der Stadt Kirchberg verabschiedet. Die Einnahmesituation hat sich durch die gute wirtschaftliche Lage gebessert, die Schulden wurden abgebaut und die Pro-Kopfverschuldung lag zum 1.1.18 bei 815 €.
Das zentrale Thema des GR im letzten Jahr war das Zukunftskonzept „Kirchberg 2030“. Im Januar wurde  es verabschiedet und in einer nicht ganz gelungenen Veranstaltung der Bevölkerung vorgestellt. Das Konzept stellt für Kirchberg die Weichen für die nächsten Jahre. Es wurden 25 Projekte definiert und mit Projektplänen versehen. Diese gilt es nun auch umzusetzen. Verantwortlich dafür sind die einzelnen Projektleiter, die durch ihren Personaleinsatz, zu einem Gelingen der einzelnen Projekte erforderlich sind. Wichtig hierbei ist es die Stelle des Stadtbaumeisters erneut zu besetzen, um die anstehenden Projekte mit einem guten Ergebnis für die Stadt Kirchberg zu führen.
Die zentralen Themen dabei sind die Bevölkerungs- und Gewerbeentwicklung. Die Ausweisung des Baugebiets Im Stück, sowie das Sanierungsgebiet müssen an erster Stelle stehen und mit aller Kraft vorangetrieben werden. Auch in den beiden Gewerbegebieten müssen neue Fläche ausgewiesen werden. 
Für die Stadt Kirchberg steht nun das Mammutprojekt Schulhaussanierung in den nächsten Jahren an. Aufgrund der verbesserten Finanzsituation können zeitgleich aber auch noch weitere Projekte, wie z.B. die Hirtensteige Diembot, neue Baugebiete, Sanierungsgebiet und der Breitbandausbau realisiert werden.  Ein Projekt das aus unserer Sicht im Plan steht ist die Natur- und denkmalgerechte Inwertsetzung des Sophienbergs. Dieses Projekt sollte nur realisiert werden, wenn die eingeplanten Zuschüsse auch bewilligt werden.
Im Haushaltsplan 2018 sind bei einigen „Kann-Aufgaben“ (Bücherei, Museum) größere Steigerungen bei den Kosten geplant. Uns und den Kirchberger Bürgern muss aber klar sein, dass wir uns das nur leisten können, weil es die derzeitige Finanzsituation zulässt. Wird sich diese verschlechtern, werden wir auch in diesen Bereichen Einsparungen vornehmen müssen.
Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die 2017 geleisteten Arbeiten, auch wenn es nicht immer ganz einfach war und wünschen uns, dass die weitere Zusammenarbeit gelingen wird. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.“
Einstimmig wurde der Haushalt 2018 vom Gemeinderat beschlossen.
 
Was sonst noch interessiert
- in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22. Januar 2018 wurde beschlossen, das Vorkaufsrecht bei dem Grundstück 907 (an der Festhalle) auszuüben.
 
 

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