Gemeinde Dogern

Schuletat 2005

Im Haushaltsplan 2005 sind für die Grund-, Haupt- und Realschule Kirchberg im Rahmen der Budgetierung 85.713 Euro im Verwaltungshaushalt eingeplant. Diese Summe entspricht in etwa dem Budget, das die Schule 2004 zur Verfügung hatte.

Die Kürzung gegenüber den Etatanträgen der Schule war zum einen aufgrund der allgemeinen schlechten Finanzlage nötig, zum andern sind die Zuweisungen des Landes wegen rückläufiger Schülerzahlen um 15.000 Euro zurückgegangen.

Rektor Szutta erläuterte in der Sitzung die geplante Verwendung der Mittel in den Fachbereichen und Fachschaften sowie der allgemeinen Verwaltung der Schule.

Er bedauerte, dass im Vermögenshaushalt für 2005 keine Mittel zur Verfügung stehen. Hier wären hauptsächlich Investitionen für die Erneuerung von in die Jahre gekommenem Mobiliar nötig, sowie Anschaffungen für die nach den neuen Lehrplänen durchzuführenden Fächerverbünde.

Die finanzielle Lage der Stadt ist auch in der Schule bekannt. Wenn absehbar ist, dass sich die Mittel für die Schulen auch wieder erhöhen, kann jetzt mit dem niedrigeren Budget gewirtschaftet werden. Auf Dauer ist dies jedoch aus Sicht des Rektors nicht möglich.

Finanzzwischenbericht

Der Haushaltsplan 2005 wurde am 31.1.2005 vom Gemeinderat verabschiedet. Am 28.2.2005 wurde er vom Landratsamt genehmigt.

Das Landratsamt weist darauf hin, dass die Einkommensteueranteile geringer ausfallen und die Kreisumlage mit 40% Umlagesatz höher als eingeplant zu erwarten ist.

Zwischenzeitlich hat der Kreistag tatsächlich die 40 % Kreisumlage beschlossen.

Folgende wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Planansatz 2005 haben sich bis jetzt ergeben:

Ursprünglich war die Überlegung, die Mehrbelastung durch die Kreisumlage durch eine Grundsteuererhöhung aufzufangen.

Dazu müsste zum Beispiel der Grundsteuerhebesatz bei der Grundsteuer B von 380 auf

430 v. H. erhöht werden.

Das Aufkommen würde sich dann von zur Zeit 218.160,95 Euro auf 246.867,30 Euro erhöhen

(+ 28.706,35 Euro).

Ganz aktuell zeigt sich jetzt nach dem Abtauen des Schnees, was der lange und kalte Winter mit den Straßen im Gemeindegebiet angerichtet hat. Die eingeplanten Mittel für Straßen- und Wegeunterhaltung werden wohl dieses Jahr auch nicht ausreichen.

Da der Erlass einer Steuerhebesatzung noch bis zum 30.6.2005 Zeit hat und der Gemeinderat den Bürger/innen nicht unbedingt erhöhte Steuern zumuten will, wurde beschlossen, die Entscheidung zurückzustellen und zunächst die Entwicklung der nächsten beiden Monate abzuwarten.

Bebauungsplan „Winteräcker“ in Weckelweiler als Satzung beschlossen

Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Winteräcker“ wurde in der letzten Gemeinderatssitzung vertagt, da die Unterlagen (Textteile, Begründung und Grünordnungsplan) erst in der Sitzung verteilt werden konnten.

In Anbetracht des Umfangs der Unterlagen war die Behandlung nicht möglich.

Der Gemeinderat hatte in der Zwischenzeit die Möglichkeit, die Unterlagen in Ruhe durchzugehen.

Die Abstimmung mit dem Landratsamt, Naturschutz, ist auch abgeschlossen.

Der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung, die im Rahmen des Grünordnungsplans erstellt wurde, wird zugestimmt.

Die übrigen Anregungen wurden vom Büro Kuhn, Schwäbisch Hall, in den Lageplan sowie die Textteile eingearbeitet.

Der Gemeinderat hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Winteräcker“ auf Gemarkung Lendsiedel, Flur Weckelweiler, als Satzung beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in einem der nächsten Amtsblätter.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Bauvorhaben Errichtung eines Getreidesilos und Aufbau von 2 Getreide-Verladesilozellen auf Flst. Nr. 2212, Mühlsteige 25 Markung Lobenhausen.

Auch dem Bauvorhaben Erweiterung der Biogasanlage, Neubau eines Güllelagers etc. auf Flst. Nr. 8, Talstraße 31 in Diembot wurde nach eingehender Diskussion zugestimmt.

Der Bauantrag zu diesem Vorhaben wurde bereits im letzten Jahr zweimal im Gemeinderat behandelt. Der Gemeinderat hatte bisher die Zustimmung verweigert, da einige Punkte nicht ausreichend geklärt waren. In Gesprächen mit dem Landratsamt und weiteren Fachbehörden sowie bei einem Ortstermin des Ortschaftsrates Lendsiedel in der Biogasanlage konnten die Bedenken ausgeräumt werden.

Durch die Erweiterung der Anlage und Maßnahmen wie z. B. dem Einbau eines zweiten Motors wird die Betriebssicherheit erhöht und eine Reduzierung der Geruchsproblematik erwartet.

Deshalb hat der Gemeinderat, wie auch zuvor der Ortschaftsrat, nun einstimmig dem Bauvorhaben zugestimmt unter der Bedingung, dass die Kontrollen durch Fachbehörden künftig regelmäßig durchgeführt und die Ergebnisse transparent gemacht werden.

Außerdem hat sich der Gemeinderat für den Fall, dass die Geruchsbelästigungen nachhaltig nicht besser werden, die Nachrüstung der Anlage mit einer Filteranlage vorbehalten.

Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße Kirchberg-Weckelweiler muss noch aufrecht erhalten bleiben

Mitte Februar sorgte ein Erdrutsch auf Höhe der Firma Rock an der Gemeindeverbindungsstraße Kirchberg-Weckelweiler dafür, dass diese gesperrt werden musste, da nicht absehbar war, ob und wie viel Erde und Bäume nachrutschen oder auf die Straße fallen würden.

Bis der Schnee abgetaut war, war überhaupt keine nähere Beurteilung der Situation möglich. Zwischenzeitlich haben zwei Ortstermine mit Fachleuten stattgefunden.

Bei den Terminen konnte seitens der Geologen nicht ausgeschlossen werden, dass immer noch die Gefahr des weiteren Abrutschen des Hanges besteht.

Es ist auch zu beobachten, dass einige Bäume in einer bedenklichen Schräglage stehen.

Die Straße muss daher solange gesperrt bleiben, bis die Hangsicherung, die jetzt beim Landratsamt beantragt wird, ordnungsgemäß erfolgt ist.

Bolzplatz im Schindelwasen wird gerichtet

Der Bauhof wird in Kürze den Bolzplatz in der Ulmenstraße mit Sand und einer Walze bearbeiten, so dass anschließend ein ebeneres Spielfeld wieder zum Bolzen einlädt.