Gemeinde Dogern

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.6.2005

Findbuch für das Kirchberger Archiv übergeben

Bereits im Oktober 2003 konnte Herr Massini aus Mainhardt, der seit Jahren mit der Neuordnung des Archivs befasst ist, das so genannte Findbuch (in dem alle Archivalien mit Registriernummern versehen aufgelistet sind) für die frühere Gemeinde Gaggstatt übergeben.

Zwischenzeitlich konnte das Findbuch für Kirchberg fertiggestellt werden.

Bei seiner Arbeit wird Herr Massini von Frau Kolb vom Kreisarchiv unterstützt.

Frau Kolb gab dem Gemeinderat einen geschichtlichen Überblick über Archive in Deutschland, die sich von einer Dienstleistungseinrichtung der Herrschaft zu geschichtlichen Forschungseinrichtungen entwickelt haben. Archive verwahren nur Spuren und Bruchstücke der Geschichte aus der Sicht der Verwaltung. Sie sind das „Gedächtnis der Stadt“ und sollen für jeden Interessierten offen sein.

Herr Massini nahm noch Bezug auf die vorhandenen Archivalien von Kirchberg.

Zum Stand der Arbeiten teilte er mit, dass die Akten von Lendsiedel bereits vorsortiert sind, ebenso Teile der Hornberger Akten.

Er rechnet noch mit 1,5 bis 2 Jahren bis zum Abschluss der gesamten Neuordnung des Kirchberger Archivs.

Bürgermeister König bedankte sich für die bisher geleistete Arbeit, die bereits Früchte getragen hat. So konnten sowohl Verwaltung wie auch andere Interessierte auf das „Gedächtnis der Stadt“ zurückgreifen z.B. bei der Publikation anlässlich des Jubiläums der Schloß-Schule.

Abwassermaßnahme Eichenau

Herr Schelbert von der wave GmbH Crailsheim berichtete über den Stand der Arbeiten.

Seit Mai arbeitet die Firma Steinbrenner an der Ortskanalisation von Eichenau und der Erneuerung der Wasserleitung. Die Arbeiten sind schon weit fortgeschritten. Die Leitung über Land wurde größtenteils verlegt. Derzeit werden die Arbeiten am Pumpwerk im Bereich des Geländes der Mühle Kaufmann durchgeführt.

Die Leitungen sind bis zum Bereich Sägewerk Schaffert verlegt.

Es fehlen jetzt noch die Querungen der Jagst.

Hier hat sich bei den Arbeiten herausgestellt, dass massiver Fels ansteht.

Bei der Ausschreibung der Arbeiten ist man von größeren Gesteinsbrocken ausgegangen.

Für die Arbeiten im Fels ist nun ein anderes Bohrverfahren erforderlich. Hierzu wurden Angebote eingeholt, die sich im Rahmen von 45.000 bis 70.000 Euro bewegten.

Der Gemeinderat hat schließlich die Arbeiten als Nachtrag an die ausführende Firma Steinbrenner vergeben. Es ergeben sich Mehrkosten in Höhe von ca. 45.000 Euro.

Ortskernsanierung Lendsiedel

Im Ortskern von Lendsiedel gibt es zahlreiche alte Hofstellen, die nicht mehr in Betrieb sind. Auch die Bausubstanz mancher Wohnhäuser ist schlecht.

Eine städtebauliche Neuordnung erscheint in diesem Gebiet sinnvoll.

Die Umnutzung bzw. Sanierung der vorhandenen Gebäude oder der Ersatz durch Neubauten kann innerorts Wohnraumbedarf abdecken und den Flächenverbrauch in der freien Landschaft eindämmen, der bei der Ausweisung weiterer Neubaugebiete entstehen würde.

Es ist daher beabsichtigt, den Ortskern von Lendsiedel als Sanierungsgebiet auszuweisen und eine Förderung aus dem Landessanierungsprogramm zu beantragen.


Hierzu ist zunächst die Durchführung einer so genannten vorbereitenden Untersuchung nach §141 Abs.3 Baugesetzbuch erforderlich, in der auch die genaue Festlegung der Abgrenzung des Sanierungsgebiets erfolgt.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die vorbereitende Untersuchung jetzt durchzuführen und damit die Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH zu beauftragen, mit der bei der Stadtsanierung Kirchberg seit Jahren gut zusammen gearbeitet wird.

Zusammen mit der Landsiedlung werden insbesondere die Träger öffentlicher Belange angehört sowie die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer im Untersuchungsgebiet erkundet und Vorschläge zur beabsichtigten Sanierung entgegengenommen.

Der entsprechende Beschluss wird in einem der nächsten Amtsblätter bekannt gemacht.

Jahresrechnung 2004 festgestellt

Der Sozial- und Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 6.6.2005 den Rechnungsabschluss detailliert vorberaten.

Die Jahresrechnung muss von jeder Gemeinde aufgestellt werden und durch einen Rechenschaftsbericht erläutert werden. In der Jahresrechnung sind alle Einnahmen und Ausgaben, die im Vorjahr im Ver­mögens- und im Verwaltungshaushalt angefallen sind, aufgeführt. Dies sind 2004 im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben je 6.423.966,07Euro und im Vermögenshaushalt je 2.760.436,86Euro.

Der Schuldenstand betrug zum 31.12.2003 3.800.833,72 Euro, zum 31.12.2004 3.737.861,64 Euro, dies ent­spricht 833,60 Euro pro Einwohner.

Für 2004 bleibt die Zuführung zum Vermögenshaushalt fast wie geplant bei 363.892,26 Euro (Planansatz 362.972,00 Euro).

Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer konnten die ausgefallenen Einkommensteueranteile ausgleichen.

Im Vermögenshaushalt wurden folgende Vorhaben des Vorjahres weitergeführt: Rathaus Kirchberg einschließlich EDV-Verkabelung und Ausstattung des Notariats, Sanierung des Sandelschen Museums, die Sporthallensanierung und Erweiterung und das Feuerwehrgebäude Lendsiedel.

Die Stadtsanierung I wurde abgeschlossen mit 6.861,90 Euro Ausgaben.

Für die Stadtsanierung II wurden 13.455,88 Euro ausgegeben.

Die Erweiterung der Förderschule Gaggstatt kostet 80.000,00 Euro.

Die Dorferneuerung in Mistlau und Lobenhausen schlug mit 585.314,01Euro zu Buche.

Die Abwasserbeseitigung samt Wasserleitung in Mistlau und Lobenhausen kostete zusammen 1.427.295,71Euro. Für die Beschaffung von Bauhofgeräten 9.895,84Euro und den Grunderwerb in Hornberg sowie in Lendsiedel wurden zusammen 175.330,87Euro aufgewendet.

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2004 festgestellt. Die amtliche Bekanntmachung erfolgte im letzten Amtsblatt.

Verlegung des Stadtfeiertags

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 28.2.2005 mit der Zukunft des Stadtfeiertags befasst.

Auslöser der Diskussion war zum einen der Ablauf der Marktfestsetzung, zum anderen der Umstand, dass die Viehversteigerung der Rinderunion auch immer am 3. Donnerstag im Februar stattfindet (bisher in Gaildorf jetzt in Ilshofen).

Bei der Versteigerung geht es für die Landwirte aus der Region um konkrete Einnahmemöglichkeiten, die durch die Preisgelder am Stadtfeiertag nicht ausgeglichen werden können.


Bei der Diskussion auf der Tagung des Gemeinderats am Hesselberg sowie dem „Runden Tisch“ der zu dem Thema am 13.6.2005 zusammen mit ca. 30 interessierten Bürger/innen, Gewerbetreibenden, Vertrete/innen der Schulen stattfand, zeigte sich deutlich, dass die Viehprämierung auf jeden Fall Be­standteil des Stadtfeiertags bleiben soll.

Daher ist es erforderlich, einen anderen Termin – weg vom 3. Donnerstag im Februar – für den Stadt­feiertag festzulegen.

Sowohl bei den Diskussionen wie auch aus der Umfrage war zu sehen, dass die Mehrheit Freitag oder Samstag dem Donnerstag vorzieht, um auch auswärtigen Berufstätigen und insbesondere den Kirchberger Berufstätigen, die außerhalb von Kirchberg arbeiten, den Besuch des Stadtfeiertags zu er­möglichen bzw. zu vereinfachen.

Es wurde auch deutlich, dass der Zeitraum im Februar/März liegen sollte, da dieser Termin sich in den Jahresablauf der Kirchberger Feste (Juni Büchermarkt, Juli Hofgartenfest, Dezember Weihnachtsmarkt) gut einfügt.

Der Stadtfeiertag wird von der Mehrheit als „Fest von und für Kirchberger“ gesehen, bei dem die Begegnung im Vordergrund steht. Die Inhalte sollten sich an der Tradition orientieren. Vieh- und Most­prämierung sind etwas besonderes, der Krämermarkt gehört ebenfalls seit Jahren zum Markttag. Es soll jetzt nicht ein neuer, anderer Markt entstehen (Kunsthandwerker o. ä.), sondern vielmehr das Rahmen­programm insbesondere für Kinder ausgebaut werden.

Der Gemeinderat hat nochmals die Vor- und Nachteile, die für einen Freitag oder Samstag sprechen abgewogen.

Einstimmig wurde beschlossen, den Markt weiterhin im Februar abzuhalten und zwar am 4. Wochenende im Februar.

Bei der Frage Freitag oder Samstag hat sich die Mehrheit für den Samstag ausgesprochen.

Ab nächstem Jahr wird also der Stadtfeiertag am 4. Samstag im Februar stattfinden. Der Bunte Abend am Freitag vorher, sowie das Stadtfeiertagsschießen am Sonntag davor.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

1) Nutzungsänderung Maschinenschuppen zu Rindviehstall in Weckelweiler, Heimstraße 5, Flst. Nr. 1823

2) Überdachung des best. Fahrsilos in Weckelweiler, Heimstraße 5, Flst. Nr. 1823

3) Abbruch der Gebäude in Eichenau, Jagsttalstraße, Flst. Nr. 325/2

4) Umbau und Renovierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Flst. Nr. 1189/1, Frankenplatz 1 in Kirchberg

5) Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage um UG auf Flst Nr. 517/10, In der Mühlau in Kirchberg

6) Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage um UG auf Flst Nr. 517/9, In der Mühlau in Kirchberg

7) DG- und Balkon-Anbau an vorhandenes Wohnhaus in Lendsiedel, Gartenweg 63, Flst. Nr. 155

8) Nutzungsänderung von Jugend- zu Praxisräumen im ehemaligen Gemeindehaus Am Burgberg 5, Flst. Nr. 78 in Kirchberg/Jagst

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