Gemeinde Dogern

Jahresrechnung 2005 festgestellt

Der Sozial- und Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 7.6.2006 den Rechnungsabschluss detailliert vorberaten.

Die Jahresrechnung muss von jeder Gemeinde aufgestellt werden und durch einen Rechenschaftsbericht erläutert werden. In der Jahresrechnung sind alle Einnahmen und Ausgaben, die im Verwaltungs- und im Vermögenshaushalt angefallen sind, aufgeführt.

Dies sind im Verwaltungshaushalt 2005 in Einnahmen und Ausgaben je 6.346.788,24Euro und im Vermögenshaushalt je 2.918.361,77Euro.

Der Schuldenstand betrug zum 31.12.2004 3.939.770,25 Euro; dies ent­spricht 884,75 Euro pro Einwohner.

Für 2005 konnte die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt von 93.051,00 Euro trotz Haushaltssperre nicht erreicht werden. Sie betrug letztlich nur 32.804,22 Euro.

Ursache waren Einnahmeausfälle und gestiegene Energiekosten sowie die erhöhte Kreisumlage, die nicht durch Mehreinnahmen bei der Grund- und Gewerbesteuer ausgeglichen werden konnten.

Die notwendige Schuldentilgung im Verwaltungshaushalt erfolgte u. a. durch Grundstückserlöse.

Im Vermögenshaushalt 2005 wurden folgende wesentliche Vorhaben begonnen, weitergeführt oder abgeschlossen:

Feuerwehrgebäude Lendsiedel über Haushaltsreste

Förderschule Gaggstatt 69.770,68 Euro

Sanierung Sandelsches Museum 26.438,00 Euro

Erwerb von Grundstücken im Naturschutzgebiet 35.113,62 Euro

Erwerb, Ausstattung, Modernisierung der Jugendherberge 86.125,67 Euro

Baukostenzuschuss Evangelischer Kindergarten 20.000,00 Euro

Sporthallensanierung und –erweiterung, Restfinanzierung 34.901,88 Euro

Stadtsanierung II, Planungskosten und private Maßnahmen 47.491,98 Euro

Dorferneuerung Gaggstatt 22.487,75 Euro

Dorferneuerung Lobenhausen (Gehwege und Ortsstraßen) 90.665,52 Euro

Gemeindeverbindungsstraße Kirchberg-Weckelweiler 1.305.000,00 Euro

Erschließung Baugebiet Gartenweg III A+B (Espele) 45.847,73 Euro

Beteiligung an der Regionalen Klärschlammentsorgung 10.000,00 Euro

Abwasseranschluss Jugendherberge 15.000,00 Euro

Abwasserbeseitigung Lobenhausen 62.139,37 Euro

Abwasserbeseitigung Eichenau einschließlich Ortsdurchfahrt 460.599,66 Euro

Umlage Zweckverband Gewerbegebiet Kirchberg-Ilshofen 32.683,83 Euro

Wasserversorgung Lobenhausen 96.558,39 Euro

Wasserversorgung Eichenau 29.252,69 Euro

Grunderwerb Lendsiedel 92.180,79 Euro

Abdeckung Fehlbetrag 2002 9.602,35 Euro

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2005 festgestellt. Die amtliche Bekanntmachung erfolgte schon im letzten Amtsblatt.

Bebauungsplanänderung „Gartenweg III C“ in Lendsiedel als Satzung beschlossen

Die Änderung des Bebauungsplans beinhaltet die Umzonung der bisherigen öffentlichen Grünfläche auf Flst. Nr. 175 zu einem Spielplatz und des bisher geplanten Spielplatzes, Teil von Flst. Nr. 167/6 zu Bauplatzfläche.

Anwohner und Gemeinderat sahen mehrheitlich auf dem jetzt für den Spielplatz vorgesehenen größeren Grundstück bessere Entwicklungsmöglichkeiten.

Bei einer Informationsveranstaltung am 20.6.2006 gab es auch schon konkrete Ideen für die Gestaltung.

Der Bau des Spielplatzes soll dieses Jahr zusammen mit den interessierten Anliegern endgültig geplant werden und im nächsten Jahr mit der weiteren Erschließung des Baugebiets verwirklicht werden.

Die jetzt erfolgte Bebauungsplanänderung ist Grundlage für die Anlage des Spielplatzes auf dem neuen Platz.

Die Bebauungsplanänderung wird in diesem Amtsblatt bekannt gemacht.

Baugebiet „Hofgarten II“

1976 wurde der Bebauungsplan „Hofgarten II“ aufgestellt um einen Tourismus- und Freizeit-Schwerpunkt („Freizeitzentrum“) realisieren zu können. Geplant und zum Teil realisiert wurden Ferienwohnungen und eine Tennishalle mit 3 Freiland-Tennisplätzen.

Nicht realisiert wurden die Hotelanlage und die Schwimmhalle mit Liegewiese.

Von einer Realisierung war nicht mehr auszugehen.

Dies war ausschlaggebend für die Änderung des Bebauungsplans.

Aufgrund der Möglichkeit, aus dem vorhandenen Tennisbereich, Hotelstandort und der geplanten Schwimmhalle ein Wohngebiet zu machen, das auch hinsichtlich dem sensiblen Bereich des Hofgartens entsprechend verträglicher ist, stimmte der Gemeinderat der Änderung des Bebauungsplanes zu.

Durch den neuen Bebauungsplan wird u. a. eine Bebauung ermöglicht, die das Verlegen von Zugangswegen zur Folge haben könnte.

Um hier Rechtssicherheit für die Anlieger zu schaffen, hat der Gemeinderat beschlossen, mit den Grundstückseigentümern einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen, in dem Regelungen über das weitere Verfahren hierzu und auch zur weiteren Verwendung der übrigen Grundstücke getroffen wurden.

Nach der Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags konnte dann auch die Bebauungsplanänderung als Satzung beschlossen werden.

Die öffentliche Bekanntmachung dazu erfolgt in diesem Amtsblatt.

Darlehensumschuldung

Auf 30.6.2006 endete die Zinsbindungsfrist für ein Darlehen der Stadt bei der Landesbank Baden-Württemberg.

Der Zins dieses Darlehens lag bei 6,27%.

Das Darlehen wurde 1996 mit 500.000,00DM aufgenommen und hatte nach Tilgung am 1.7.2006 noch einen Stand von 127.431,81Euro.

Es wurden neue Angebote eingeholt.

Der Gemeinderat hat beschlossen, ein Darlehen mit 127.000,00Euro bei der günstigsten Anbieterin, der Volksbank Hohenlohe zum Zinssatz von 4,1%, bei einer Laufzeit und Zinsbindungsfrist von 10 Jahren aufzunehmen.

Bauvorhaben

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

- Anbau einer Garage an bestehendes Wohnhaus, Hohenloher Straße 13,
Flst. 169 in Kirchberg

- Anbau und Umnutzung der bestehenden Lagerhalle zur Schlosserei, Errichtung eines Vordaches zur Materiallagerung auf Flst. Nr. 789/1, Ulmenstraße in Kirchberg/Jagst

- Umbau bestehendes Wohnhaus, Neubau von Garagen auf Flst. Nr. 38, Seestraße 7 in Gaggstatt

- Errichtung einer Düngerlagerhalle auf Flst. Nr. 2221, Mühlsteige in Lobenhausen

- Anbringen von Fassadenwerbung und Werbebannern, Aufstellen einer Werbestele auf Flst. Nr. 882/1, 881/100, 888/1, Lindenstraße in Kirchberg/Jagst

Arbeiten an der Gemeindeverbindungsstraße Kirchberg-Weckelweiler gehen voran

Im Ortsbereich Weckelweiler wurde zwischenzeitlich der Gehweg sowie der Unterbau In der Halde fertig gestellt. Derzeit wird noch ein Blocksatz zur Bankettbefestigung zum Wassergraben gesetzt.

Im Hangbereich bei der Firma Rock wurde mit den Arbeiten begonnen. Dabei hat sich herausgestellt, dass auftretendes Hangwasser zur Folge haben könnte, dass der Hang abrutscht, sofern nicht eine entsprechende Befestigung vorgenommen wird.

Optimal, aber auch sehr teuer, wäre das Aufsetzen von Gabionen. Hier ist noch keine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen getroffen.

Als nächster Bauabschnitt ist der Ausbau der Jagststraße vorgesehen. Zur genauen Ausgestaltung soll in Kürze ein Ortstermin stattfinden.

Die Mehrkosten der Maßnahme liegen gegenüber dem Submissionsergebnis momentan bei ca. 30.000,00Euro, aber immer noch deutlich unter den zunächst geschätzten Kosten von 1,5Mio.Euro.

Was sonst noch interessiert

Ø Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung im Mai dieses Jahres einem Zuschussantrag der TSG Kirchberg zum Sportplatzbau zugestimmt und insgesamt 21.000,00Euro zugesagt.
Die TSG bedankt sich für die Unterstützung, die zeigt, dass auch die Stadt einen Beitrag dazu leisten will, dass Kindern und Jugendlichen sowie den Aktiven in der Gemeinde ein gutes Spielfeld für ihre sportlichen Betätigungen zur Verfügung erhalten.

Ø Für den Kindergarten Lendsiedel wurde zum Sommer fest von zwei örtlichen Betrieben eine Geldspende gegeben. Der Gemeinderat hat der Annahme der Spenden zugestimmt (ist nach einer Änderung der Gemeindeordnung erforderlich). Vielen Dank dafür.