Gemeinde Dogern

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2006

Blutspender/innen wurden geehrt

Zu Beginn der Sitzung stand die Ehrung von Bürger/innen unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch zahlreiches Blutspenden ausgezeichnet haben.

Bürgermeister König konnte im Namen der Stadt den Dank für das außergewöhnliche Engagement aussprechen.

Im Namen der Kranken und Verletzten appellierte Bürgermeister König auch an alle anderen Bürgerinnen und Bürger, durch Blutspenden das DRK und damit die Kranken und Verletzten zu unterstützen.

Sein Dank galt auch der DRK-Ortsgruppe Ilshofen , die seit Jahren regelmäßig im Herbst in Kirchberg eine Blutspendeaktion durchführen.

Bürgermeister König überreichte die Urkunden und die Ehrennadeln in Gold für 10maliges Blutspenden an Frau Ingeborg Pless, Kirchberg und Herrn Sven Kämmlein, Gaggstatt.

Folgende Personen, die zur Sitzung nicht anwesend sein konnten, haben ebenfalls 10-mal Blut gespendet: Doris und Roland Bohn, Kirchberg, Bernd Kochendörfer, Kirchberg.

Architekt Beck stellt die überarbeiteten Pläne für die Festhalle in Kirchberg vor

Der Gemeinderat hat am 23.10.2006 beschlossen, den Planungsauftrag für den Neubau der Festhalle in Kirchberg an Architekt Beck vom Büro Wiechers/Beck, Berlin/Freudenberg zu vergeben.

Mit Architekt Beck haben daraufhin Besprechungen zum weiteren Vorgehen stattgefunden.

Bei den Besprechungen waren u. a. auch bisherige und künftige Nutzer anwesend, um deren Ideen und Vorstellungen zum praktischen Betrieb der Küche, Bühne etc. aufnehmen zu können.

Architekt Beck hat die Anregungen in die Pläne eingearbeitet, die er dem Gemeinderat jetzt vorstellte. Der Gemeinderat hat die Pläne so gebilligt und Architekt Beck beauftragt sie inklusive Kostenberechnung für die Antragstellung im Ausgleichsstock fertig zu stellen.

Ende Januar 2007 müssen die Unterlagen dazu vorliegen.

Zukunft des „Württemberger Hofes“

Das frühere Gasthaus „Württemberger Hof“ mit dem Nähsaalanbau aus der Zeit der Fabriknutzung durch die Firma Sorg ist ein ortsbildprägendes Gebäude, das sich im Eigentum der Stadt befindet.

Da an dem Gebäude schon seit Jahrzehnten keine grundlegenden Unterhaltungsarbeiten mehr durch­geführt wurden, sind inzwischen Mängel bzw. Schäden an den Fenstern und dem Außenputz zu er­kennen, die nicht mehr ignoriert werden können.

Unterhaltungsarbeiten wurden auch deswegen nicht durchgeführt, weil lange Zeit nicht klar war, ob das Gebäude bestehen bleiben soll.

Im Herbst 2005 hat Architekt Mix aus Schwäbisch Hall im Auftrag der Stadt das Gebäude unter­sucht und festgestellt, dass die Substanz relativ gut ist. Ein Abbruch ist auf keinen Fall erforderlich.

Zur künftigen Nutzung ist eine gemischte gewerbliche, öffentliche und Wohnnutzung denkbar.

Die Kosten für eine grundlegende Sanierung belaufen sich nach ersten Ermittlungen von Architekt Mix auf 943.000,00€.

Der Gemeinderat hat nun beschlossen, den Planungsauftrag für die Sanierung des Gebäudes mit Kostenermittlung an Herrn Mix zu ver­geben, um Klarheit über die Möglichkeiten und den finanziellen Rahmen zu erhalten. Damit können dann auch eventuelle Fördermöglichkeiten abgeklärt werden.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

- Einhausung (Anbau) der bestehenden Blut- und Pasteurisierungsbehälter auf Flst.Nr.8, Talstraße31 in Diembot.

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flst.Nr.1138, 1138/1, 1139, 1139/1, Am Sandbuck in Kirchberg.

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt gegeben

Nach § 35 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sind in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefasste Beschlüsse nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit bekannt zu geben, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen.
Für folgende Beschlüsse lagen diese Voraussetzungen vor:

24.7.2006:

Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Gebäude Lange Gasse 2 in Lendsiedel.

25.9.2006:

Vergabe der Arbeiten zur Konzeptentwicklung für die Jugendherberge an die Firma Ideen-Konzepte-Moderation, Martin Keller-Combé, in Kirchberg.

Mietvertrag über Büroräume im Rathaus (ehemalige Polizei) bis Ende 2007 verlängert.

Mietvertrag über Büroräume in der ehemaligen Wohnung der Turn- und Liederhalle bis Herbst 2007 verlängert.

Vermietung eines Teils des Kellergeschosses im Württemberger Hof zur Einrichtung eines Antiquariats.

Schafweidepachtvertrag mit Schäfer Strohmeier verlängert.

23.10.2006:

Erwerb des Anwesens Hauptstraße 29 in Lendsiedel durch die Stadt.

Abbruch des Scheunengebäudes am Anwesen Hauptstraße 29 in Lendsiedel. Vergabe der Arbeiten an Firma Hassel und Winter.

Verkauf von Grünflächen im Baugebiet „Schutzäcker III“ in Gaggstatt an Angrenzer.

Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Gebäude Steingasse 7 in Lendsiedel.

27.11.2006:

Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Gebäude Poststraße 29 in Kirchberg.

Einstellung von Karl Heinz Burkert als Mitarbeiter im Bauhof.

Verkauf von Grundstückflächen zur Arrondierung im Gewerbegebiet „Schindelwasen“.

Was sonst noch interessiert

¨ Der Gemeinderat wurde davon informiert, dass das Landratsamts Schwäbisch Hall mit Schreiben vom 8.12.2006 bestätigt hat, dass die Prüfungsfeststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt, die im Rahmen der allgemeinen Finanzprüfung der Jahre 2000 bis 2004 gemacht wurden, als erledigt gelten.

¨ Der Stadt ist seit dem letzten Beschluss über die Annahme von Spenden 1 Sachspende der Buchhandlung am Schloß überreicht worden.

Außerdem hat das Ing.büro Franke aus Schwäbisch Hall anlässlich seines 45jährigen Bestehens eine Geldspende i. H. v. 300 Euro für gemeinnützige Zwecke getätigt.

Für die Anschaffung von neuen Tischen im Gemeindesaal Lendsiedel wurden der Stadt 500Euro von der Gartenweginitiative gespendet, 1.500Euro von der Maibaumjugend und 1.621,85Euro von der Dorfgemeinschaft aus Erlösen des Erntedankfestes.
Durch diese Spenden konnten die Tische ohne Kosten für die Stadt angeschafft werden.

Der Gemeinderat hat die Annahme der Spenden beschlossen und bedankte sich bei den Spendern. Ganz besonderen Dank und einen Applaus gab es für die Lendsiedler Spender!

¨ Der Haushaltsplan 2007 ist im Entwurf fertig. Er umfasst 9.249.000,00Euro.
Die Nettoinvestitionsrate ist gegenüber dem laufenden Jahr um 100.000Euro auf 125.000Euro gestiegen.
Der Sozial- und Verwaltungsausschuss wird sich im Januar 2007 näher mit dem Zahlenwerk befassen.

¨ An der Bushaltestelle Am Stern wird die Wetterseite in Kürze ebenfalls mit einer durchsichtigen Wand versehen. Die Arbeiten dazu wurden in Auftrag gegeben.

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