Gemeinde Dogern

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Berichte aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 27. September 2010

Erlebnisherberge wird Mitglied im Schullandheimverband
Das Jugendherbergswerk, Landesverband Baden-Württemberg, hat den Vertrag mit der Stadt Kirchberg über die Führung der Jugendherberge Kirchberg als sog. Anschlusshaus zum Jahres­ende 2010 gekündigt. Damit wird eine inhaltliche Neuausrichtung des Herbergsbetriebs ab 2011 erforderlich. Künftig sollen verstärkt Schulen und Schulklassen angesprochen werden. 

Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Schullandheimverband Baden-Württemberg e. V. beizutreten. Dort werden Mitglieder aufgenommen, die u. a. den in der „Gemeinsamen Erklärung zu Klassenfahrten und Schullandheimaufenthalten vom 04.12.2002“ formulierten erzieherischen und bildungs­politischen Aspekten Rechnung tragen. Dabei geht es insbesondere darum, soziales Verhalten einzuüben, Rücksichtnahme und Toleranz zu erfahren und zu lernen, ganzheitliches, vernetztes und nachhaltiges Lernen zu ermöglichen, Gelerntes in anderen Zusammenhängen anzuwenden, Natur und Kultur unmittelbar kennen zu lernen und zu erleben, Freizeit sinnvoll zu gestalten und ökologisches Bewusstsein zu entwickeln. 

Diesen Aspekten entsprechen die Angebotsbausteine der Erlebnisherberge Kirchberg in vollem Umfang. Mit den Bereichen „Natur erleben“, „Landwirtschaft heute“, „Erneuerbare Energien“, „Kunst und Kultur“ und weiteren „Specials“ können Gruppen und Schulklassen ihr Wunsch­programm zusammenstellen.

 Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Bibelschule Kirchberg wird öffentlich ausgelegt
Der Gemeinderat hatte im März den Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Bibelschule Kirchberg“ gefasst. Dazu fand die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Zeit vom 11.06.2010 bis 12.07.2010 statt. Die in dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat behandelt und weitestgehend deren Berücksichtigung beschlossen.

Da das Gebiet im aktuellen Flächennutzungsplan noch nicht berücksichtigt ist, war zuvor noch der Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans Brettach/Jagst 2008 zu fassen. Nach den Vorschriften des Baugesetzbuches muss sich der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan entwickeln. Der Flächennutzungsplan kann jetzt im sog. Parallelverfahren fortgeschrieben werden.

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:
-          Neubau eines Betriebsgebäudes in Kirchberg-Mistlau, Schöneck 1, auf Flst. Nr. 141
-          Geplante Erweiterung der Kfz-Werkstatt auf Flst. Nr. 1189/1, Mittlerer Weiler 13 in Dörrmenz

Abbruch des Gebäudes Hauptstraße 29 in Lendsiedel verschoben
Die Stadt hat das leerstehende und stark sanierungsbedürftige Wohnhaus Hauptstraße 29 in Lendsiedel im Jahr 2008 im Zuge der Dorfsanierung erworben. Ziel war die Vermittlung des Gebäudes an einen neuen Eigentümer. Hierzu wurde das Objekt in Tages­zeitungen, Internet und auch mittels eines Schildes vor Ort beworben. Trotz verschiedener Nach­fragen gelang ein Verkauf des Gebäudes nicht. Deshalb hat sich der Ortschaftsrat Lendsiedel in seiner Sitzung am 14.09.2010 nun für den Abbruch des Gebäudes ausgesprochen. Dem Gemeinderat wurde seitens der Verwaltung empfohlen, den Abbruch des Gebäudes zu beschließen und die Firma Scheer, Dörrmenz, als günstigste Bieterin mit den Abbrucharbeiten zu beauftragen. Die Abbrucharbeiten sollten baldmöglichst ausgeführt werden.

Am Wochenende vor der Gemeinderatssitzung hat sich der Kirchberger Museums- und Kulturverein gemeldet und um einen Aufschub der Abbrucharbeiten gebeten, um auch noch Anstrengungen zu unternehmen, das Gebäude einer Sanierung und neuen Nutzung zuführen zu können. 

Der Gemeinderat hat daraufhin beschlossen, die Abbrucharbeiten aufzuschieben. Wenn sich bis Ende März 2011 keine Nachnutzung ergibt, wird das Gebäude abgebrochen. Die entsprechenden Arbeiten wurden zum Preis von 10.710 € an die Firma Scheer, Dörrmenz, vergeben.

Was sonst noch interessiert
-  Das weitere Vorgehen in Sachen „BOS-Digitalfunk“ mit dem neuen Sendemast im Hochholz wurde aus dem Gremium angefragt. Bürgermeister Ohr teilte mit, dass hierzu noch weitere Informationen, insbesondere auch von Behördenseite, erforderlich sind. Er möchte deshalb versuchen, evtl. gemeinsam mit anderen Gemeinden, eine Informationsveranstaltung des Innenministeriums/Regierungspräsidiums in Hohenlohe zu organisieren.

-  Die Gemeindeprüfanstalt hat die Bauausgaben der Stadt Kirchberg der Jahre 2005 bis 2008 geprüft. Die gemachten Anregungen werden künftig beachtet.

-      Die Stadt Kirchberg erhält für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Gaggstatt-Hornberg einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock in Höhe von 180.000 €. Die Kostenberechung für die Maßnahme geht von Gesamtkosten von 247.000 € aus.

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