Gemeinde Dogern

Blutspender/innen wurden geehrt

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stand wieder die Ehrung von Bürger/innen unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch eine außergewöhnliche Spende ausgezeichnet haben.

Bürgermeister König konnte im Namen der Stadt Kirchberg seine Dankbarkeit aussprechen für ein außerordentlich nobles soziales Engagement: das Blutspenden.

Die Zahl der benötigten Blutkonserven ist täglich enorm, und leider ist Blut, anders als zum Beispiel Insulin, ein dringend benötigter Lebensstoff, der nicht künstlich hergestellt werden kann.

Da sich daran auch in Zukunft trotz aller wissenschaftlichen Errungenschaften nichts ändern wird, sind wir auf den Menschen als Blutspender angewiesen.

Gerade durch den medizinischen Fortschritt bei schweren Krankheiten, aber auch durch die immer weiter fortschreitende Notfallmedizin, wird heute wesentlich mehr Spenderblut als früher benötigt. Es beschränkt sich also nicht mehr auf „ein paar Blutkonserven“, die bei Operationen im Krankenhaus ver­wendet werden, wie viele Menschen immer noch glauben.

Die Spender/innen wurden nicht nur wegen 10- bzw. 50maligem Blutspenden geehrt, sondern vor allem, weil sie durch ihre Spende dazu beigetragen haben, Leben zu erhalten!

Im Namen vieler unbekannter Kranker und Verletzten bedankte sich Bürgermeister König nicht nur, sondern appellierte an viele andere, die noch zögern, den Blutspendedienst zu unterstützen.

Auch der DRK-Ortsgruppe Ilshofen, mit Herrn Bader an der Spitze, dankte Bürgermeister König, dass sie nun seit Jahren regelmäßig im Herbst in Kirchberg einen Blutspendetermin durchführt.

Als kleines Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreichte er die Urkunden und Ehrennadeln für mehrmaliges Blutspenden.

Für 10maliges Blutspenden erhielten die Ehrennadel in Gold:

Peter Bauer, Kirchberg

Rosemarie Eberlein, Gaggstatt

Karin Greve, Kirchberg

Alfred Kauke, Lendsiedel

Kornelia Kindler, Lendsiedel

Joachim Kochendörfer, Kirchberg

Martin Krätzer, Lendsiedel

Monika Lang, Lobenhausen

Heidi Trumpp-Grüschow, Lendsiedel

Rosemarie Wöger, Lendsiedel

Für 25maliges Blutspenden erhielt die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25:

Karl Lothar Bocksrocker, Hornberg

Für 50maliges Blutspenden erhielt die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 50:

Robert Fink, Lendsiedel

Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchberg-Weckelweiler

Seit Jahren bemüht sich die Verwaltung, für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Kirchberg (Jagststraße) nach Weckelweiler und weiter bis zur Gemarkungsgrenze Beimbach in die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aufgenommen zu werden.

Die Straße entspricht in keiner Weise mehr den Anforderungen des heutigen Verkehrs zum Steinbruch, zur Firma Rock sowie von und nach Weckelweiler und Gerabronn.

Die Planung ist inzwischen durch das Ingenieurbüro Franke fertiggestellt.

Zum Straßenausbau mit separatem Gehweg kommt noch die Erneuerung der Wasserleitung und der Kanalisation in der Jagststraße.

Herr Krupp vom Büro Franke hat in der Sitzung die Planung vorgestellt.

Es sind drei Bauabschnitte geplant. Begonnen werden soll voraussichtlich mit dem Abschnitt von Weckelweiler Richtung Beimbach bis zur Markungsgrenze. Hier wird auf einer Länge von 530 m die Fahrbahn auf der bisherigen Trasse mit 5,5 m Breite ausgebaut.

Der zweite Abschnitt vom Ortsende Kirchberg bis Weckelweiler wird auf einer Länge von

1770 m ausgebaut. Die Straße verläuft größtenteils auch auf der bisherigen Trasse. Sie wird in einigen Bereichen verbreitert, so dass durchgängig mindestens 5,5 m Fahrbreite erreicht werden. Vom Ortsende Kirchberg bis zum Schotterwerk ist ein Ausbau auf 6 m möglich.

Auf der ganzen Strecke wird ein Gehweg angelegt, der teilweise entlang der Straße führt, die größte Strecke aber abgesetzt durch einen Grünstreifen parallel zur Straße verläuft.

Als dritter Abschnitt ist der Ausbau der Jagststraße mit 175 m Länge geplant. Hier soll ebenfalls ein Gehweg mit einer Breite von 1,5 m angelegt werden. Die Straße wird mit 6 m ausgebaut. Wasser- und Abwasserleitung sowie Straßenbeleuchtung werden erneuert.

Die geschätzten Kosten für die gesamte Maßnahme belaufen sich auf 1.590.000,00 €. Davon sind voraussichtlich 1.530.000,00 € zuschussfähig.

Nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) wurden bereits 1.000.000,00 € Zuschuss beantragt. Aus dem Ausgleichsstock sollen noch 420.000,00 € Zuschuss beantragt werden. Sollten die Zuschüsse in dieser Höhe bewilligt werden, hätte die Stadt Eigenmittel von 170.000,00 € aufzubringen.

Der Gemeinderat hat die Planung zustimmend zur Kenntnis genommen und beschlossen, die Maßnahme in den Haushaltsplänen 2005 und 2006 zu finanzieren.

Sie soll nach der Bewilligung der Zuschüsse durchgeführt werden.

Über die Details der Ausführung wird zu gegebener Zeit noch gesprochen.

Bebauungsplanänderung „Hofgarten II“ in Kirchberg

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 1.3.2004 den Grundsatzbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Hofgarten II“ und der örtlichen Bauvorschriften gefasst.

Am 26.7.2004 wurde der Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Behörden-anhörung gefasst.

Die Bebauungsplanänderung lag in der Zeit vom 30.8. bis 1.10.2004 zur Einsichtnahme aus.

Die Träger öffentlicher Belange hatten ebenfalls Gelegenheit bis 1.10.2004 ihre Stellungnahme abzugeben.

Bezüglich des nahen Waldbestandes hat zwischenzeitlich ein Ortstermin mit Herrn Köberle, Forstamt Crailsheim stattgefunden, bei dem festgestellt wurde, dass der Waldbestand größtenteils unterhalb der Hangkante Richtung Jagst steht und damit eine atypische Gefahrensituation gegeben ist, die eine Ausnahme vom Waldabstand rechtfertigt. Eine Gefährdung für eine künftige Wohnbebauung ist nahezu auszuschließen.

Eine abgestorbene Eiche sowie eine Weide im oberen Bereich der noch bestehenden Tennishalle müssten gefällt werden. Der übrige Baumbestand kann erhalten bleiben.

Vorsorglich empfiehlt das Forstamt, im Grundbuch der zu bebauenden Grundstücke noch eine sogenannte Haftungsverzichtserklärung einzutragen.

Der Gemeinderat konnte die eingegangenen Anregungen weitestgehend berücksichtigen.

Vom Büro PES, Stuttgart, werden diese nun in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet.

Der ergänzte Plan mit Textteilen soll dann in einer der nächsten Sitzungen behandelt und die öffentliche Auslegung beschlossen werden.

Haushaltsplan 2005 eingebracht

Nach Vorberatung durch den Sozial- und Verwaltungsausschuss am 6.12.2004 brachte die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf 2005 in den Gemeinderat ein.

Der Entwurf des Verwaltungshaushalts umfasst in Einnahmen und Ausgaben je 6.245.500,00€.

Angesichts der Tatsache, dass der Haushaltsplanentwurf nur eine Zuführung zum Vermögens-haushalt von 79.000,00 € ermöglichte, hat die Verwaltung nochmals 14.000,00 € durch Kürzungen und andere Maßnahmen erreicht.

So können dem Vermögenshaushalt jetzt 93.000,00 € zugeführt werden.

Diese zusätzlichen Kürzungen umfassen nach Aussprache im Ausschuss unter anderem:

- Kürzungen am Putzaufwand im Jugendzentrum

- Reduzierung der Einschaltdauer bei der Straßenbeleuchtung

- Reduzierung beim Winterdienst

- Reduzierung bei den Holzeinschlagskosten

- Reduzierung beim Betriebsausflug

- Kürzung bei Vereinsförderung

- Mieterhöhungen.

Außerdem sind bei der schlechten Haushaltslage bereits im Entwurf enthalten:

- Reduzierung der Ausgaben für Unterhaltung der Straßen und Feldwege auf ca. 90% der Vorjahres­sätze

- Einstellung von Schulmitteln im Rahmen der Budgetierung reduziert entsprechend der zurück­gehenden Schülerzahlen und damit der Finanzzuweisungen des Landes

- weitere Reduzierung von sächlichen Ausgaben.

Die Zuführung kann im Jahr 2005 die Schuldentilgung von 334.140,00 € nicht abdecken (Mindestzuführung nach § 22 GemHVO).

Der fehlende Betrag muss über Ersatzdeckungsmittel aufgebracht werden (Grundstücke, Zuweisungen, Beiträge).

Im Haushaltsjahr 2004 ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt noch so hoch wie die Schulden­tilgung veranschlagt.

Ursache für die Verschlechterung ist unter anderem:

- Rückgang bei den Einkommensteueranteilen -78.270,00 €

- Rückgang bei den Finanzzuweisungen vom Land -177.232,00 €

- Erhöhung der Finanzausgleichsumlage +47.098,00 €

- Erhöhung der Kreisumlage +67.377,00 €.

Bei der Kreisumlage ist ein Hebesatz von 39,0% einkalkuliert. Wenn der Kreis (wie angekündigt) 40,0% erhebt, müssten die Mehrausgaben durch eine Erhöhung der GrundsteuerB abgedeckt werden.

Der Vermögenshaushalt umfasst in Einnahmen und Ausgaben 2.771.000,00 €.

Der Ausschuss hat bereits folgende Einsparungen bzw. Verschiebungen vorgenommen:

- Streichung von Mitteln für Restarbeiten und Möblierung im Rathaus

- Reduzierung der Investitionen in die Jugendherberge

- Verschiebung der Aufwendungen für Kanalisation/Wasserleitung Jagststraße.

Im Vermögenshaushalt sollen aufgenommen werden:

a) Kredite von 330.000,00 € als Kommunalkredit

b) Kredite von 170.000,00 € als außerordentliche Kreditaufnahme mit einer Laufzeit von 5 Jahren.

Verpflichtungsermächtigungen sind insgesamt mit 254.000,00€ eingeplant (Vorjahr 295.000,- €).

Bereits beschlossen wurden zum 1.1.2005

- die Hundesteuererhöhung

- die Erhöhung der Kanalgebühren

- die Hebesatzänderung bei der Gewerbesteuer

Die Verwaltung brachte den Entwurf des Haushaltsplans 2005 in den Gemeinderat ein. Er wird nun öffentlich ausgelegt.

Im Januar oder Februar soll dann der Haushaltsplan 2005 endgültig beraten und beschlossen werden.

Vermietung der Orangerie

Nachdem die bei der letzten Sitzung aufgetretenen Unklarheiten zum Thema Weiterbewirt-schaftung der Orangerie geklärt werden konnten, hat der Gemeinderat beschlossen, ab 2005 die Orangerie an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bestehend aus Sabine Pohl-Langer, Inge Krause und Claudia Thorban zu vermieten.

Die GbR beabsichtigt, die Orangerie themenbezogen „zu bewirtschaften“. Das Thema „Pflanzen“ soll aus unterschiedlichen Blickwinkeln und auf unterschiedlichen Ebenen präsentiert werden, von der einzelnen Pflanze bis hin zum Garten- und Landschaftsraum.

Das Thema „Pflanzen“ bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit mit den Schulen, der VHS, dem MKV, den Landfrauen, dem Altenheim, der Kirchengemeinde und dem Gewerbeverein.

Wichtig war dem Gemeinderat, dass auch künftig in gewissem Umfang öffentliche und private Nutzungen der Orangerie möglich sind.

Der entsprechende Mietvertrag muss noch ausgefertigt werden.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

a) Neubau eines Güllebehälters auf Flst. Nr. 224, Flur Hirtenäcker Gemarkung Hornberg

b) Anbringen einer Werbeanlage an den Gebäuden Raiffeisenstraße 5, 7 und 7/1, Flst. Nr. 90, 90/2 und 92 in Gaggstatt

c) Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Fahrradschuppen auf Flst. Nr. 32/3, Hardtweg in Mistlau

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt gegeben

Nach § 35 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sind in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefasste Beschlüsse nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit bekannt zu geben, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen.

Bei folgenden Beschlüssen lagen diese Voraussetzungen vor:

27.9.2004	- Erwerb des Gebäudes Dorfstraße 4 in Gaggstatt von der Bauernschule - Verkauf Gebäude Ockenauer Weg 1 in Kirchberg - Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für Gebäude Ockenauer Weg 1 - Besuch und Geschenke der Stadt ab 2005 bei Jubilaren erst ab dem 80. Lebensjahr
25.10.2004	- Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für Gebäude Kirchstraße 4
29.11.2004	- Personalstelle Jugendcafé für 2005 weiter mit 60%.

Gebühren für elektronische Medien in den Büchereien

Der Gemeinderat hat beschlossen, ab Januar 2005 für das Ausleihen von CDs, DVDs und Videos eine Gebühr von 0,50 € für eine Woche und 1 € für 2 Wochen zu erheben.

Die Ausleihe von Büchern und Brettspielen erfolgt weiterhin kostenlos.