Gemeinde Dogern

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2005

Blutspender/innen wurden geehrt

Zu Beginn der Sitzung stand wieder die Ehrung von Bürger/innen unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch zahlreiches Blutspenden ausgezeichnet haben.

Bürgermeister König konnte im Namen der Stadt Kirchberg seine Dankbarkeit für das außergewöhnlich noble soziale Engagement der Spender/innen aussprechen.

Wöchentlich werden in Baden-Württemberg und Hessen von ca. 15.000Blutspender/innen die Blutpräparate für Patienten beim Deutschen Roten Kreuz angefordert.

Der DRK-Blutspendedienst stellt 80% des gesamten Blutbedarfs für 300 Krankenhäuser und 69Depots in Baden-Württemberg und Hessen zur Verfügung.

Statistisch gesehen wird das meiste Blut inzwischen zur Behandlung von Krebspatienten benötigt. Es folgen Erkrankungen des Herzens, des Magens und des Darms, Ver­letzungen aus Sport – und Verkehrsunfällen, Komplikationen bei Geburten, Knochen- und Gelenkkrankheiten.

So erstaunlich es klingt, der hohe Bedarf an Blut ist in erster Linie eine Folge des medizinischen Fortschritts. Viele Operationen, Organübertragungen und Behandlung von Tumoren sind nur dank moderner Transfusionsmedizin möglich geworden.

Die Anzahl der benötigten Blutkonserven ist deshalb immer noch steigend. Blut ist ein Lebensstoff, der trotz allen medizinischen Fortschritts durch nichts zu ersetzen ist und auch nach wie vor nicht künstlich hergestellt werden kann.

Das Blutspenden ist deshalb wichtig und in erster Linie eine Hilfe für den Anderen, für den Mitbürger, den Nach­barn, den Freund, nicht zuletzt auch eine Vorsorge für uns selbst. Niemand ist gefeit da­vor, einen Unfall zu erleiden oder aufwendige medizinische Behandlung in Anspruch nehmen zu müssen. Dann hängt das Leben daran, ob die notwendigen Blutkonserven vorhanden sind.

Auch der DRK-Ortsgruppe Ilshofen , mit Herrn Bader an der Spitze, die seit Jahren regelmäßig im Herbst in Kirchberg eine Blutspendeaktion durchführen, dankte Bürgermeister König.

Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreichte er die Urkunden und die Ehrennadeln für mehrmaliges Blutspenden.

Für 10maliges Blutspenden erhielten die Ehrennadel in Gold:

Henrik Dellbrügge, Kirchberg

Eberhard Stein, Mistlau

Für 25maliges Blutspenden erhielten die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25:

Heidi Renner, Dörrmenz

Wilhelm Schäfer, Ahornstr. 39, Kirchberg

Für 50maliges Blutspenden erhielt die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 50:

Erwin Hintermaier, Hornberg


Haushaltsplan 2006 eingebracht

Die Verwaltung hatte den Entwurf des Haushaltsplans mit Haushaltssatzung Mitte Dezember fertig gestellt und in den Gemeinderat eingebracht. Der Verwaltungshaushalt umfasst 6.451.000,00€ und der Vermögenshaushalt 1.356.000,00€. Die Steuersätze sind unverändert.

Einwendungen können noch bis 16.1.2006 vorgebracht werden.

Die Verabschiedung des Haushalts 2006 erfolgt dann nach Vorberatung im Sozial- und Verwaltungsausschuss in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen.

Endausbau der Straßen „In der Schalwiese“ und „In der Mühlau“

Nachdem die Bebauung in der Schalwiese in Hornberg bis auf einen Bauplatz abgeschlossen ist, hat der Ortschaftsrat von Hornberg den Antrag gestellt, den Straßenendausbau dort vorzunehmen.

Ebenso ist die Bebauung an der Straße „In der Mühlau“ in Kirchberg weitgehend erfolgt.

Auch hier soll der Endbelag aufgebracht werden, auch zur Vermeidung von Schäden am Unterbau.

Der Gemeinderat hat den Ausbau der beiden Straßen für Frühjahr 2006 beschlossen.

Die Arbeiten sollen im Januar ausgeschrieben werden.

Bauhoffahrzeuge

Der Fendt-Geräteträger des städtischen Bauhofs ist in die Jahre gekommen und weist einen immer höher werdenden Reparaturbedarf auf.

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, dieses Fahrzeug durch ein neues zu ersetzen.

Außerdem soll nach einem Ersatzfahrzeug (gebraucht) für den kleinen LKW MB 100 geschaut werden.

Vom Bauamt sollen entsprechende Angebote eingeholt werden.

Festhalle für Kirchberg

Bereits 1998 hat ein Gutachten ergeben, dass die Kosten einer Sanierung der Turn- und Liederhalle auf den aktuellen Stand der Technik in keinem Verhältnis zu den Kosten eines Neubaus stehen.

Über eine Sanierung hat sich der Gemeinderat deshalb auch keine weiteren Gedanken gemacht.

Der vorgesehene Neubau soll eine reine Festhalle für Kirchberg sein.

Für größere, überörtliche Veranstaltungen soll die Halle nicht ausgelegt werden.

Bei dieser Größenordnung kann es beim jetzigen Standort der Halle bleiben.

Der Gemeinderat hat jetzt grundsätzlich den Neubau einer Festhalle und damit den notwendigen Abbruch der bestehenden Halle beschlossen.

Die Planung soll im Jahr 2006 soweit fertig gestellt werden, dass die entsprechenden Zuschussmöglichkeiten abgeklärt werden können und 2007 dann der Abbruch erfolgen kann.


Einziehung von öffentlichen Wegen

Einige öffentliche Wege im Bereich oberhalb des Steinbruchs in Kirchberg sind für den öffentlichen Verkehr nicht mehr notwendig und werden je nach Abbaufortschritt des Steinbruchs aufgelöst.

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, die Wege gemäß Straßengesetz einzuziehen. Sie können, solange sie noch nicht im Abbaubereich des Steinbruchs liegen, noch öffentlich genutzt werden.

Die entsprechende Allgemeinverfügung wird in diesem Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

- Neubau eines Wohnhauses mit Büro und Carport in Weckelweiler, Am Feuersee,
Flst. Nr. 1809/3 und Teil von 1809/4

- Neubau eines Einfamilienhauses in Mistlau, Hardtweg, Flst. Nr. 32/3

- Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Hornberg, In den Dorfwiesen 11,
Flst. Nr. 39/6

- Änderung der Motorleistung zur geplanten Erweiterung der Biogasanlage, Talstraße 31 in Diembot

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt gegeben

Nach § 35 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sind in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefasste Beschlüsse nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit bekannt zu geben, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen.

Bei folgenden Beschlüssen lagen diese Voraussetzungen vor.

27.6.2005:

Auftrag an Architekt Kugler, Stuttgart, für die Vorentwurfsplanung Poststraße und Alte Steige im Rahmen der Stadtsanierung.

Verkauf von Flst. Nr. 852, Markung Lendsiedel i. R. eines Kauf-/ Tauschvertrags für den Zweckverband Gewerbegebiet durch die Stadt.

Erwerb von Grundstücken am Burgberg Lobenhausen durch die Stadt zur Sicherung und Weiterentwicklung des Naturschutzgebiets.

Verkauf eines Grundstücks in Weckelweiler als Bauplatz.

25.7.2005:

Aufstockung der Stelle der Büchereileiterin im Zusammenhang mit der Schülerbücherei.

Schaffung einer neuen Stelle im Rahmen eines Minijobs in der Schülerbücherei.

Planungsauftrag für die Wiederherstellung des Kellerhauses in Eichenau durch Ingenieur Keller, Lendsiedel.

Vermietung der ehemaligen Räume der Polizei im Rathaus als Büroräume.

26.9.2005:

Kaufantrag für Flst. Nr. 929, Markung Kirchberg/Jagst wird abgelehnt.

Kaufantrag für Grundstück Crailsheimer Str. 31 wird abgelehnt.

24.10.2005:

Kauf von Grundstücken in der Baron-Kurt-Straße, Hornberg.

Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für Gebäude Am Burgberg 27.

Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für Gebäude Jagststraße 31.

Schaffen der Anschlussmöglichkeit für die Lobenhäuser Mühle an die Abwasserentsorgung von Lobenhausen.

Beteiligung der Stadt an der Fotovoltaikanlage auf der Großsporthalle mit einem Anteil.

29.11.2005:

Vergabe des Druckauftrags für das Amtsblatt ab Januar 2006 an den Krieger-Verlag, Blaufelden.

Weiterführung der Stelle im Jugendcafé mit 60 %.

Was sonst noch interessiert

Ø Der Gemeinderat hat dem Abschluss eines Pachtvertrages zwischen Stadt und TSG Kirchberg 1861 e.V. für das Sportplatzgelände mit einer Pachtdauer von 35 Jahren zugestimmt.

Ø Das Landratsamt hat mitgeteilt, dass die in der Bauprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2001 bis 2004 festgestellten Mängel erledigt sind bzw. durch die Zusagen der Stadt als erledigt gelten.
Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Ø An der Wetterseite des Bushäusle am Gasthaus Stern zum Frankenplatz hin soll der Einbau einer zusätzlichen Scheibe überprüft werden.

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