Gemeinde Dogern

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.2.2006

Kläranlage in Diembot wird erneuert

Im Herbst letzten Jahres gab es größere Schäden an der im Jahr 1976 erstellten Fertigbaukläranlage in Diembot. Die Anlage ist nach fast 30 Jahren Nutzungszeit nicht mehr wirtschaftlich zu reparieren.

Zusammen mit dem Bauhof hat die Firma Dr. Scholz und Partner aus Kirchberg die Anlage mit einer provisorischen Reinigungsstufe versehen.

Dieses Jahr soll nun unter Beibehaltung des bisherigen Klärsystems und weiterer Nutzung der Vorkammern eine neue Anlage aufgebaut werden.

Dazu liegt ein Angebot der Firma Dr. Scholz und Partner zum Preis von 63.230,00 € vor.

Die Anlage soll über Leasing finanziert werden. Die anteiligen Raten für 2006 sind in den Haushaltsplan der Stadt eingestellt.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Maßnahme durchzuführen.

Kellerhaus in Diembot wird wieder aufgebaut

Wegen des Grundwassers der Jagst haben die nahe dem Fluss liegenden Anwesen in Diembot keine Keller; statt­dessen baute man Kellerhäuser im höher gelegenen Bereich am Rande des Tales.

Bisher gab es am Ortsausgang Richtung Lendsiedel zwei Kellerhäuser, eines gut erhalten, das andere im Verfall, nachdem das Dach einge­stürzt war. Die zwei Keller unter diesem Gebäude sind aber noch intakt und können weiter genutzt werden, wenn sie eine entsprechende schützende Bebauung erhalten.

Die Gebäude sind ortsbildprägend und von soziokultureller Bedeutung.

Auf den noch vorhandenen Kellern soll nun ein Geschoss errichtet werden in Anlehnung an die bis­herige Bebauung.

Darin soll ein Gemeinschaftsraum untergebracht werden, da in Eichenau keine öffentlichen Räume vor­handen sind.

Der Raum soll vorrangig von und für Eichenau genutzt werden, für kommunale, kirchliche, touristische und private Zwecke.

Die zwei Grundstücksteile wurden für den Wiederaufbau der Stadt geschenkt.

Es ist vorgesehen, dass ein erheblicher Teil der Arbeiten in Eigenleistung ausgeführt wird.

Aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wurde bereits ein Zuschuss in Höhe von 39.200 Euro bewilligt. Die Eigenleistungen sind mit 26.000 Euro angesetzt, so dass bei geschätzten Gesamtkosten von 98.000 Euro Eigenmittel der Stadt in Höhe von 32.800 Euro aufzubringen sind.

Im Gemeinderat wurde die Maßnahme äußerst kontrovers diskutiert.

Einerseits wurde gesehen, dass die Schaffung eines solchen Dorfgemeinschaftshauses in Eichenau das Gemeinschaftsgefühl und die Wohnqualität im Ort aber auch in Kirchberg, Lendsiedel und den anderen Ortsteilen stärken und dem Tourismus neue Impulse geben kann.

Eine zweite Chance für eine Bezuschussung eines solchen Projektes wird es wohl nicht mehr geben.

Andererseits wurde darauf hingewiesen, dass ein Bedarf bisher nicht vorhanden ist und auch von keiner Dorfgemeinschaft oder sonstigen Interessenten angemeldet wurde.

Angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt muss gut überlegt werden, ob in die Maßnahme investiert wird, zumal noch unklar ist, wie tatsächlich die spätere Nutzung aussieht und organisiert werden kann.


Letztendlich hat der Gemeinderat beschlossen, die Maßnahme durchzuführen.

Ausstattung der Feuerwehrabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg

In der Hauptausschusssitzung der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg am 20.1.2006 wurde die Ausstattung der Abteilungen eingehend durchgesprochen und überlegt welche Fahrzeuge wann und wie ersetzt werden sollen.

Momentan sind folgende Fahrzeuge vorhanden:

Abteilung Gaggstatt: Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser TS 8/8, Baujahr 2000

Abteilung Hornberg: Tragkraftspritzenfahrzeug TS 10/10, Baujahr 1986

Abteilung Lendsiedel: Löschfahrzeug TS 8/8, Baujahr 1980

Abteilung Kirchberg: Tanklöschfahrzeug TS 8/8, Baujahr 1977

Löschfahrzeug TS 8/8, Baujahr 1985

Schlauchwagen, 700 Meter, Baujahr 1989

Jugendfeuerwehr: Mannschaftstransportwagen, Baujahr 2002

Für 2008/9 ist für Lendsiedel geplant, das Löschfahrzeug durch ein TSF Wasser TS 8/8 zu ersetzen.

Für 2010 ist für Kirchberg die Anschaffung eines LF 10/6, sowie für 2015 die Anschaffung eines neuen großen Schlauchwagens mit zusätzlicher Ausstattung (Atemschutz) geplant.

Ab 2015 sind in Kirchberg dann diese beiden Fahrzeuge ausreichend.

Für diese Ersatzbeschaffungen fallen voraussichtlich folgende Kosten an:

Gesamtkosten

Zuschuss

Eigenmittel

2008/9:

TSF Wasser, Lendsiedel

100.000 €

35.600 €

64.400 €

2010:

LF Kirchberg

200.000 €

49.000 €

151.000 €

2015:

Schlauchwagen Kirchberg

100.000 €

34.000 €

66.000 €

Der Gemeinderat nahm die Planungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, den Zuschussbedarf für die Ersatzbeschaffungen bei den Bewilligungsstellen anzumelden.

Änderung der Verwaltungsgebühren

Angesichts der allgemeinen Kostensteigerung und Zunahme des Verwaltungsaufwands in zahlreichen Bereichen hat der Gemeinderat folgende Verwaltungsgebühren ab dem 1.3.2006 beschlossen:

Kopien

0,50 €

Beglaubigungen

2,00 €

einfache Melderegisterauskunft

7,50 €

erweiterte Melderegisterauskunft

10,00 €

Meldebescheinigung

5,00 €

Bescheinigung zum Kirchenaustritt

30,00 €

Gewerbean-, um- und –abmeldungen

15,00 €

Auskunft aus Gewerberegister

7,50 €

Schankerlaubnis pro Tag

20,00 €

Sperrzeitverkürzung

15,00 €

Plakatiererlaubnis

15,00 €

Verwaltungskostenpauschale

20,00 €


Was sonst noch interessiert

Ø Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Bauvorhaben Ausbau eines Garagendachgeschosses zu Wohnraum auf Flst. Nr. 83 in Hornberg, Baron-Kurt-Straße 15.

Ø In der Zufahrt von der Rothenburger Straße zum Gerberweg wird oft so chaotisch geparkt, dass die Durchfahrt nicht mehr möglich ist. Sollte sich hier die Situation nicht bessern, muss ein Einschreiten des Polizeipostens erfolgen.

Ø Die Schmerachgruppe, die Teile der früheren Gemeinde Lendsiedel mit Wasser versorgt, wird 50 Jahre alt.
Dies wird mit einem Festakt am 16. März in Ilshofen gefeiert.

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