Gemeinde Dogern

Sanierung „Ortskern Lendsiedel“

Im Sommer letzten Jahres wurden vorbereitende Untersuchungen für die städtebauliche Erneuerung „Ortskern Lendsiedel“ durchgeführt.

Die Ergebnisse dieser Untersuchungen und die Stellungnahmen der Behörden wurden in einem Bericht zusammengefasst, der Grundlage für die Antragstellung zur Aufnahme des Gebietes in das Landessanierungsprogramm war.

Mit Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 16.3.2006 wurde mitgeteilt, dass der „Ortskern Lendsiedel“ ins Landessanierungsprogramm 2006 aufgenommen wurde.

Der Zuschuss des Landes beträgt 500.000 €, der Gesamtförderrahmen 833.333 €. Der Bewilligungszeitraum der Maßnahme läuft vom 1.1.2006 bis 31.12.2014.

Der Gemeinderat hat die entsprechende Satzung beschlossen und die Abgrenzung des Sanierungsgebiets festgelegt. Außerdem wurden die Fördergrundsätze beschlossen und die Kommunalentwicklung-LEG mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.

Die Abgrenzung des Gebietes sowie die Satzung und die Fördergrundsätze werden in diesem Amtsblatt bekannt gemacht.

Bebauungsplan „Schindelwasen II“

Im Mai 2005 hat der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan „Schindelwasen II“ aufzustellen und den Vorentwurf öffentlich vorzustellen sowie die Behörden frühzeitig zu beteiligen.

Die Stellungnahmen der Behördenvertreter sind weitestgehend unproblematisch und können größtenteils berücksichtigt werden.

Aus Sicht des vorbeugenden Immissionsschutzes bestehen gegen die Art der baulichen Nutzung als uneingeschränktes Gewerbegebiet im Bebauungsplan „Schindelwasen II“ Bedenken, da zusammen mit der bisherigen Festsetzung im Bereich des bestehenden Gewerbegebiets Konflikte mit der bestehenden Bebauung im angrenzenden Mischgebiet beziehungsweise im allgemeinen Wohngebiet entstehen könnten. Zur Vermeidung dieser Konfliktsituationen ist eine so genannte Kontigentierung der Schallemissionen notwendig. Hierzu wird eine schalltechnische Berechnung durch ein Ingenieurbüro notwendig sein.

Der Gemeinderat hat beschlossen, ein entsprechendes Lärmgutachten in Auftrag zu geben.

Arbeiten in der Jugendherberge Kirchberg gehen voran

Die Stadt Kirchberg hat die Jugendherberge vom Herbergswerk gekauft und betreibt sie seit 1.1.2005 als so genanntes „Anschlusshaus“ unter der Leitung von Frau Kirste weiter.

Für den Erwerb und die Modernisierung wurde vom Land ein Zuschuss aus dem ELR-Programm 2005 bewilligt.

Bis April 2006 wurden folgende Arbeiten durchgeführt:

UG: - Einbau Duschen Damen in ehemaligen Partyraum

- Einbau Toiletten Damen in ehemaligen Billardraum

- Erneuerung Duschen Herren

- Einbau Toiletten Herren in ehemaligen Duschraum Damen

- Einbau Wäschekammer in ehemaligen Abstellraum

EG: - Umnutzung der Wohnung zum Bereitschaftsraum für die JH-Leitung, als Aufenthaltsraum für Betreuer und als Seminarraum mit Teeküche

- Verbindung zwischen umgenutzten Räumen zum großen Aufenthaltsraum/Tagungsraum

- Renovierung Personal-WC bei der Großküche

- Einbau Türe und Treppe vom Speisesaal zur Terrasse

1. OG: - Einbau von 3 Duschen in das ehemalige Zimmer „Hohebuch“

- Entfernen des Wäscheschranks im Flurbereich

DG: - Erneuerung der Bodenbeläge und der Elektrik im „Adlerhorst“ und „Schwalbennest“

gesamtes Gebäude: Wandanstrich in den Flurbereichen.

Der Bewilligungszeitraum für den Zuschuss wurde auf 31.5.2006 festgesetzt, mit der Aussicht auf Verlängerung bis 2007.

Wegen der Kombination mit EU-Mitteln erhält die Stadt jetzt nur eine Verlängerung bis 30.9.2006.

Der Gemeinderat hat nun beschlossen, den ersten Bauabschnitt mit einem Kostenrahmen von weiteren 14.000 € zuzüglich der Kosten für Rauchmelder abzuschließen.

Für einen zweiten Bauabschnitt kann gegebenenfalls ein neuer Antrag aus dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum für die Jahre 2007 folgende gestellt werden.

Straßenbauarbeiten in Hornberg und Kirchberg vergeben

In der Schalwiese in Hornberg sowie In der Mühlau in Kirchberg fehlt noch der Straßenendbelag. Für die Straßenbauarbeiten wurden Angebote eingeholt. Günstigste Anbieterin ist die Firma Schwarz aus Stachenhausen mit einer Angebotssumme von 55.008,16 €.

Der Gemeinderat hat die Arbeiten an die Firma Schwarz vergeben.

Verkaufsoffener Sonntag am 21. Mai 2006

Anlässlich des Gewerbetags am 21. Mai 2006 soll ein verkaufsoffener Sonntag abgehalten werden. Hierfür ist der Erlass einer Rechtsverordnung erforderlich.

Die Verordnung wird in diesem Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

– Neubau einer Garage in Kirchberg, Buchenstr. 20 auf Flst. 48/1.

– Einbau einer Heizzentrale für das geplante Werkstattgebäude in Weckelweiler, Zum Streitwald auf
Flst. 1857 und 1858/1.

– Nutzungsänderung und Renovierung im Schloss Kirchberg im Hauptbau 1. OG sowie im Marstall EG und 1. OG.

Was sonst noch interessiert

Ú Bezüglich des geplanten Fan-Dorfs bei der Arena anlässlich der Fußball Weltmeisterschaft liegen der Verwaltung keine konkreten Informationen vor. Hier sind noch zahlreiche Dinge zu klären, bevor klar ist, was auf dem Gelände überhaupt stattfinden soll. Auch die Aussagen zu den zu erwartenden Besuchern schwanken stark.
Sobald konkrete Informationen vorliegen, wird dies entsprechend veröffentlicht werden.

Ú Der Bolzplatz in der Ulmenstraße wurde gerichtet. Der Platz wurde gewalzt und die Unebenheiten mit Sand aufgefüllt. Sicher handelt es sich bei dem Platz um kein normgerechtes Fußballfeld, dieser Anspruch ist von einem Bolzplatz aber auch nicht zu erfüllen.
Der vor einigen Jahren geplante neue Bolzplatz näher an dem Wohngebiet wurde mangels Bedarf nicht weiter verfolgt.

Ú Anlässlich einer Gemeinderatssitzung Anfang Mai werden an der Haller Straße noch mal Gerüste aufgebaut, um die geplante Bebauung des Baugebiets „Im Stück“ zu simulieren.

Ú Die forstwirtschaftliche Betreuung des Sophienbergs liegt im Zuständigkeitsbereich des Forstreviers. Derzeit sind keine weiteren Maßnahmen bezüglich Holzeinschlag beziehungsweise Aufforstung geplant.

Ú Stadtrat Klingler ist für den ausgeschiedenen Stadtrat Rosenfeld in den Gemeinderat nachgerückt. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass Stadtrat Klingler in den kommunalen Gremien und Zweckverbänden die Funktionen von Herrn Rosenfeld übernimmt.

Ú Der Dienstwagen der Stadt ist in die Jahre gekommen. Es wären umfassende Reparaturarbeiten notwendig gewesen.
Die Verwaltung hat daher verschiedene Leasingangebote für ein neues Fahrzeug eingeholt. Schließlich ist die Entscheidung für das günstigste Angebot, auf einen Opel Meriva, gefallen. Das Fahrzeug wird zunächst für 3 Jahre geleast. Über einen späteren Kauf wird dann entschieden.