Gemeinde Dogern

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Aus der Gemeinderatsitzung vom 25.6.2007

Arbeiten für den Ausbau der Poststraße vergeben

Der Gemeinderat hat im November 2005 den Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Poststraße und der Alten Steige gefasst.

Die Arbeiten in der Alten Steige gehen dem Ende zu.

Im September soll mit dem Ausbau der Poststraße begonnen werden.

Ingenieur Metzger, Niederstetten, hat die geplanten Maßnahmen in der Poststraße in der Sitzung erläutert. Die Straße wird in Asphalt 5 m breit ausgeführt. Berandet wird die Straßenfläche mit einem dreizeiligen Granitstreifen. Anschließend ist Pflaster bis zu den Gebäuden vorgesehen, wobei hier noch ein einzeiliger Granitstreifen den Abschluss zu den Häusern bildet.

Unter den Granitzeilern wird eine Drainage vorgesehen.

Das Parken in der Poststraße soll mit Nägeln markiert werden. Die Parkplätze sind in etwa so vorgesehen, wie sie auch jetzt benutzt werden.

Der Platz an der Linde soll etwas vergrößert werden.

Im nördlichen Bereich der Poststraße wird die Wasserleitung inklusive Hausanschlüsse erneuert. Die Kanalsanierung soll bereits vor September beginnen. Hier ist eine grabenlose Sanierung vorgesehen.

Während der Baumaßnahme soll die Straße möglichst nur halbseitig gesperrt werden.

Die Geschäfte sind fußläufig immer erreichbar.

Die Möblierung wird im Detail noch im Verlauf der Baumaßnahme festgelegt werden.

Das Ingenieurbüro Metzger hat die Maßnahme am 21.4.2007 ausgeschrieben. Angebotseröffnung war am 22.5.2007. 5 Angebote sind eingegangen. Günstigste Bieterin ist die Firma BIG Bau aus Bad Mergentheim-Wachbach mit einer Angebotssumme von 356.368,47 €.

Insgesamt war für die Alte Steige und die Poststraße ein Finanzrahmen von 524.000,00 € vorgesehen.

Die Straßenbauarbeiten für die Alte Steige wurden zum Preis von 244.000,00 € vergeben. Insgesamt liegen beide Maßnahmen damit etwas höher als die Kostenschätzung.

Der Gemeinderat hat einstimmig die Ausbauarbeiten für die Poststraße an die Firma BIG Bau, Wachbach, vergeben.

Esbachweg in Hornberg-Tal wird ausgebaut

Unterhalb der staufischen Burg Hornberg befindet sich im Einmündungsbereich des Esbachs in die Jagst die Talsiedlung der Ortschaft Hornberg.

Die Siedlung entlang dem Esbachweg hat einen hohen Bestand von Gebäuden aus dem

17. bis 19. Jahrhundert mit einigen erneuerten Gebäuden aus dem 20. Jahrhundert.

Die historische Straße (früherer Kalkweg) hat einen entsprechend schwachen Unterbau mit Verdrückungen und Schäden von verschiedenen Baumaßnahmen.

Dieser Bereich soll durch eine Wohnumfeldmaßnahme aufgewertet werden, um auch künftig als Wohnplatz mit möglicher Ergänzung der Baulücken bestehen zu können.

Für die Maßnahme wurde ein Zuschuss aus dem ELR-Programm 2007 von 19.400,00 bewilligt.

Das Angebot der Firma Hähnlein, Feuchtwangen, liegt für die Tiefbauarbeiten

bei 47.660,96 €.

Im vorderen Bereich ist ein Vollausbau der Straße inklusive Erneuerung des Untergrunds vorgesehen. Im hinteren Bereich wird eine Tragdeckschicht aufgebracht. Teilweise wird entlang des Baches ein Blocksatz vorgesehen. An zwei Stellen erfolgt eine kleine Pflasterung.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Maßnahme durchzuführen und die Arbeiten an die Firma Ernst Hähnlein aus Feuchtwangen zu vergeben.

Energieeinsparung bei städtischen Gebäuden

Die Firma K & L aus Hockenheim hat den Energieverbrauch aller städtischen Gebäude untersucht. Aufgabenstellung war den Energieverbrauch durch Maßnahmen einzudämmen, die sich mittelfristig rentieren.

Hier kommen hauptsächlich Maßnamen im Bereich Heizung und Elektro in Frage. Im Rathaus, dem Kindergarten Windshöhe, der Schule Lendsiedel und dem Dorfgemeinschaftshaus Gaggstatt wird eine Heizungsregelung und ein hydraulischer Abgleich an den Heizkörpern erfolgen. Außerdem sollen teilweise Umrüstungen an der Beleuchtung vorgenommen werden.

Bei Investitionen von insgesamt 9.424,80 € sind jährliche Einsparungen von 5.214,41 € zu erwarten.

Die Heizungsarbeiten wurden an die Firma Pfeiffer, Kirchberg, zum Preis von 6.458,46 € und die Elektroarbeiten an die Firma Ergosafe Save, Bretzfeld, zum Preis von 2.871,23 € vergeben.

Eine Maßnahme, die sich auch mittelfristig rechnen würde, momentan aber nicht zur Vergabe anstand, ist die Heizungserneuerung in der Grund-, Haupt- und Realschule in Kirchberg. Bei der Erneuerung durch eine konventionelle Ölheizung würden Kosten in Höhe von ca. 120.000,00 € entstehen bei einer möglichen Einsparung von rund 28.000,00 € im Jahr.

Hier sieht der Gemeinderat aber noch Diskussionsbedarf zur Art der Heizanlage. Die Maßnahme müsste in ein längerfristiges Konzept, das noch mehrere Aspekte berücksichtigt, aufgenommen werden.

Kurzfristig sollen jetzt auch noch Alternativen für den Neubau der Festhalle überprüft werden.

Ein langfristiges Konzept für die Gemeinde mit nachhaltigen Planungen für einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ist wünschenswert, jedoch sicherlich nicht einfach zu verwirklichen, da das Thema Energie derzeit immer neue Aspekte aufwirft.

Maßnahmen, die Energie an sich einsparen, sind unabhängig von Energiepreisen und sollten daher möglichst kurzfristig umgesetzt werden.

Änderung der Friedhofsgebühren

Im Friedhof Lendsiedel stellt die Stadt die Grabeinfassung in Form von Betonplattenwegen zwischen den Gräbern her. Auch das Fundament für die Grabsteine wird dabei angelegt. Damit fallen für die einzelnen Gräber für die Angehörigen die Kosten beim Setzen des Grabsteins weg. Die Gebühr für die Herstellung der Grabeinfassungen im Friedhof Lendsiedel lag bisher bei 260,00 €.

Zwischenzeitlich gibt es neue Kalkulationsgrundlagen, wonach die Herstellungskosten pro Reihengrab bei ca. 470,00 € liegen. Die Kosten pro Urnengrab liegen weiterhin bei 260,00 €.

Die Gebühren für die Reihengräber waren daher neu festzusetzen.

Der Gemeinderat hat die dafür notwendige Änderung der Friedhofssatzung beschlossen. Die Satzungsänderung ist bereits im letzten Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht worden.

Verwaltungsgebührensatzung neu gefasst

Grundlage für die neue Verwaltungsgebührensatzung ist eine Kalkulation der Gebühren.

Nach längerer Vorbereitungszeit hat der Gemeindetag Baden-Württemberg jetzt im Februar 2007 ein Kalkulationsmuster erstellt, nach dem die Gebühren berechnet wurden.

Zum Teil ergaben sich gegenüber den bestehenden Verwaltungsgebühren geringe Steigerungen, einige Gebühren bleiben unverändert.

Der Gemeinderat hat die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung beschlossen.

Die Satzung wurde bereits im letzten Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Darlehensumschuldung

Zum 4.7.2007 läuft die Zinsbindung für ein Darlehen der Stadt von ursprünglich 650.000,00 DM bei der Landesbank Baden-Württemberg aus.

Zu diesem Zeitpunkt ist der Darlehensstand noch 110.776,51 €. Das Darlehen wurde zum Zweck der Zinsanpassung gekündigt. Es wurden verschiedene Angebote eingeholt.

Die günstigsten Konditionen hat die Volksbank Hohenlohe angeboten. Bei einer Zinsbindung von 5 Jahren wird ein Zinssatz von 4,72 % angeboten.

Der Gemeinderat hat beschlossen, das Darlehen über 110.000,00 € zum Zinssatz von 4,72 % mit einer Laufzeit von 5 Jahren bei der Volksbank Hohenlohe aufzunehmen.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben

- Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus in Lendsiedel, In der Siedlung 13, Flst. 1316/2

- Umbau Eingangsbereich und WCs im EG sowie Nutzungsänderung im DG in Weckelweiler, Heimstraße 10, Flst. 1853

- Errichtung eines Carport in Hornberg, In den Dorfwiesen 16, Flst. Nr. 39/10

- Errichtung eines Milchviehstalles in Lendsiedel, Flst. Nr. 120

- Um- und Anbau eines bestehenden Wohnhauses mit Praxisräumen in Kirchberg, Marktstraße 4-6, Flst. Nr. 143, 143/1 und 144

Was sonst noch interessiert

ê Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für zwei weitere

Windkraftanlagen im Bereich bei Kleinallmerspann steht kurz vor dem Abschluss. Die Errichtung der Anlagen wir voraussichtlich aber erst 2009 erfolgen.

ê Der Abbruch der Turn- und Liederhalle ist für Anfang November 2007 geplant.

ê Im Bereich Crailsheimer Straße, Haller Straße wurden von der EnBW teilweise die Dachständer abgebaut. Dies hat dazu geführt, dass die Straßenlampen in der Haller Straße einige Nächte dunkel waren.

ê Der Asphaltbelag im Bereich an der Brücke zum Sportplatz in der Jagststraße ist nach kurzer Zeit schon kaputt. Die Firma Wolf + Müller hat die Reparaturarbeiten im Rahmen der Gewährleistung durchgeführt.

ê Das Geländer am Brückle in der Jagststraße ist unbefriedigend ausgeführt. Hier sind noch Nachbesserungsarbeiten vorgesehen.

ê Der unbefestigte Streifen am Ortseingang Lobenhausen von Crailsheim her zwischen Gehweg und Straße soll noch vom Straßenbauamt befestigt werden.

ê Der Gemeinderat hat der Annahme von Sach- und Geldspenden für Museum, Schule und Stadtbücherei zugestimmt.

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