Gemeinde Dogern

Harry Massini verstorben

Vor Eintritt in die Tagesordnung erhob sich der Gemeinderat zu einer Schweigeminute im Gedenken an Herrn Harry Massini aus Mainhardt, der im Alter von 74 Jahren am 15. April 2007 verstarb.

Herr Massini hat seit Herbst 1999, anfangs zusammen mit Herrn Clauß und zuletzt allein, die verstreuten Archivbestände von Kirchberg und den Ortschaften Lendsiedel, Gaggstatt und Hornberg geordnet und mit Findbüchern erschlossen.

Er hat diese Arbeiten mit großer Sachkenntnis, Engagement und Hingabe ausgeführt und trotz zunehmender Krankheit im März 2007 abgeschlossen.

Gemeinderat und Verwaltung trauern um eine hochgeschätzte Persönlichkeit, die sich um das „Gedächtnis der Stadt“ verdient gemacht hat und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Ausscheiden von Stadtrat Borchers aus dem Gemeinderat

Stadtrat Heiner Borchers hat der Verwaltung am 11.4.2007 mitgeteilt, dass er aus dem Gemeinderat ausscheiden will.

Als wichtigen Grund im Sinne von § 16 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat er vorgebracht, dass er deutlich länger als zehn Jahre dem Gemeinderat angehört.

Nach der Gemeindeordnung kann ein Bürger sein Ausscheiden aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit verlangen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn der Bürger zehn Jahre lang dem Gemeinderat angehört hat.

Der Gemeinderat hat festgestellt, dass für das Ausscheiden von Stadtrat Borchers aus dem Gemeinderat ein wichtiger Grund vorliegt.

Bürgermeister König bedankte sich bei Herrn Borchers für seine Arbeit im Gemeinderat der Stadt Kirchberg/Jagst, dem er seit 1991 angehörte. Er war engagiert in zahlreichen kommunalen und interkommunalen Gremien tätig. Seit 29.1.1996 war er zweiter Stellvertretender Bürgermeister.

Stadtrat Baierlein bedankte sich ebenfalls bei Herrn Borchers. Mit seinem Ausscheiden verliert der Gemeinderat einen Kommunalpolitiker, der sich stets für die Belange der Stadt Kirchberg mit Engagement, Sach- und Fachkenntnis eingesetzt hat. Er hatte immer ein offenes Ohr für die Wünsche und Anregungen, die an ihn herangetragen wurden. Ein großes Anliegen war ihm, die Entwicklung der Stadt nach vorne zu treiben ohne dabei zu vergessen, dass es auch gilt, Traditionen zu wahren.

Im Namen der SPD-Fraktion bedankte er sich für die harmonische und konstruktive Zusammenarbeit. Herr Borchers war ein Kollege, mit dem die Fraktion offen und ehrlich diskutiert und debattiert hat. Jede Meinung war ihm wichtig. Er hat stets akzeptiert, wenn innerhalb der Fraktion andere Ansichten vorhanden waren und auch in Abstimmungen konnte jeder für sich entscheiden.

Auch wenn er jetzt den Abstand zur Kommunalpolitik sucht, hofft die Fraktion, dass sie jederzeit bei ihm anklopfen kann, um die eine oder andere Angelegenheit noch mit ihm zu besprechen.

Er wünscht Heiner Borchers für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und hofft, dass er die nun frei gewordenen Zeit sinnvoll nutzt.

Der frei gewordenen Sitz im Gemeinderat konnte nicht wieder besetzt werden, da bei der letzten Kommunalwahl Frau Angela Gramm aus Kirchberg als letzte Ersatzperson für den Wahlvorschlag der SPD im Teilort Kirchberg festgestellt wurde und Frau Gramm das Eintreten in den Gemeinderat abgelehnt hat. Frau Gramm hat als wichtigen Grund vorgebracht, dass sie durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Fürsorge ihrer Familie erheblich behindert wird.

Außerdem hat der Gemeinderat die Neubesetzung kommunaler Gremien, bedingt durch das Ausscheiden von Stadtrat Borchers beschlossen und Stadtrat Bernard Cantré zum künftig zweiten Stellvertretenden Bürgermeister und Stadtrat Rolf Baierlein zum dritten Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg im Amt bestätigt

Nach Ablauf der Amtszeit des Kommandanten und seines Stellvertreters haben die aktiven Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg, vorbehaltlich der Zustimmung durch den Gemeinderat, in der Hauptversammlung am 16. März 2007 Herrn Gerhard Stahl zum Kommandanten und Herrn Bert Karrer zum stellvertretenden Kommandanten für weitere 5 Jahre gewählt.

Der Gemeinderat hat diese Wahl einstimmig bestätigt.

Bürgermeister König bestellte Herrn Gerhard Stahl für weitere 5 Jahre zum Kommandanten und Herrn Bert Karrer zu seinen Stellvertreter durch Aushändigung der Ernennungsurkunde.

Neuordnung des Stadtarchivs abgeschlossen

Im Herbst 1999 wurden die verstreuten Archivbestände von Kirchberg, Gaggstatt und Lendsiedel, später auch die von Hornberg, in den neuen Archivräumen unter dem Saal des Dorfgemeinschaftshauses in Gaggstatt zusammengefasst.

Seit dieser Zeit wurden die Akten erst unter der Anleitung von Kreisarchivar Dr. Müller und dann von Kreisarchivarin Kolb von den Herren Clauß und Massini aus Mainhardt geordnet.

Das Findbuch für die frühere Gemeinde Gaggstatt war als erstes 2003 fertig, danach 2005 das für Kirchberg. Nun liegen auch die Findbücher für die Archivalien von Lendsiedel und Hornberg vor.

Kreisarchivarin Kolb hat in der Sitzung über die durchgeführten Arbeiten berichtet und das zuletzt fertig gestellte Findbuch für Hornberg übergeben.

Frau Kolb bedankte sich bei Verwaltung und Gemeinderat, dass sie die Aufgabe der Neuordnung des Archivs angegangen ist und bis zum Ende durchgehalten hat. Sie gratuliert zu den Schätzen die jetzt im Archiv auf ihre Erschließung warten. Die Stadt Kirchberg kann stolz auf ein sehr schönes Archiv sein, das rund 350 laufende Meter umfasst.

Ein besonderer Dank ging an die Familie Stahl für die gute Betreuung während der letzten Jahre.

Bürgermeister König bedankte sich seinerseits bei Frau Kolb für die geleistete Unterstützung. Die Stadt wird sicher noch weiterhin auf Rat und Hilfe der Fachfrau angewiesen sein.

Künftig wird die Betreuung des Archivs Familie Stahl übernehmen.

Anfragen zur Benutzung können dort (Ruth und Gerhard Stahl, Schlözerstraße 13, 74592 Kirchberg-Gaggstatt, Tel. Nr. 07954/8392) oder im Rathaus bei Frau Bantzhaff (Tel. Nr. 07954/9801-15) gestellt werden.

Stadtsanierung Kirchberg und Ortserneuerung Lendsiedel

Die Stadt hat am 24.6.2004 einen Zuwendungsbescheid über 500.000€ für städtebauliche Er­neuerungsmaßnahmen in Kirchberg („StadtkernII“) erhalten.

Als zweites Sanierungsgebiet wurde der Ortskern von Lendsiedel in die Förderung des Landes aufge­nommen und ein Zuschuss des Landes bewilligt.

Auf Antrag der Verwaltung hat das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg im März diesen Jahres die Landesfinanzhilfe für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „StadtkernII“ in Kirchberg um 400.000€ erhöht.

Herr Breuninger von der Kommunalentwicklung GmbH, der die Sanierungen betreut, hat dem Gemeinderat über den Stand der Maßnahmen berichtet.

Die Fördersätze für die Sanierungsmaßnahmen „StadtkernII“ und „Ortskern Lendsiedel“ sind bisher mit 30% der förderfähigen Kosten bei Wohngebäuden und 15% bei Nebengebäuden festgesetzt.

Bei den förderfähigen Kosten wurden 10% pauschal für die unterlassene Instandsetzung abgezogen.

Nach den neuen Städtebauförderrichtlinien, die am 1.1.2007 in Kraft getreten sind, ist ein solcher Abzug nicht mehr vorzunehmen.

Da die Förderung in der bisherigen Höhe beibehalten werden soll, war die prozentuale Bezuschussung neu festzusetzen.

Für Wohngebäude sollen statt 30% nun 27%, für Nebengebäude statt 15% jetzt 13,5% gelten.

Der Gemeinderat hat die neuen Fördersätze einstimmig beschlossen.

Die übrigen Förderbestimmungen bleiben unverändert.

Wasserversorgung der Stadt Kirchberg

Infolge der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2006 fand am 16.2.2007 eine Informationsfahrt des Gemeinderates nach Gundelsheim statt, wo dem Gemeinderat zwei Wasseraufbereitungsanlagen gezeigt und erläutert wurden.

Die Reduzierung der Wasserhärte des Kirchberger Eigenwassers kann entweder durch eine zentrale Enthärtungsanlage oder durch die Zumischung von Fremdwasser erreicht werden.

Die Kosten bei Zumischung von Fremdwasser hat die Verwaltung dahingehend ermittelt, dass eine Erhöhung des Wasserpreises um 21 Cent je Kubikmeter zu erwarten wäre. Bei dieser Berechnung wurde ein Mischungsverhältnis von 1 Teil Eigenwasser und 9 Teilen Fremdwasser zugrunde gelegt. Bei dieser Mischung könnte ein Härtegrad erreicht werden, der im Härtebereich3 liegt.

Bezüglich der konkreten Kosten für eine Enthärtungsanlage (Nanofiltration bei der das Wasser durch Membranen läuft, die die für die Härte verantwortlichen Bestandteile herausfiltern) hat zwischenzeitlich ein Gespräch mit Ingenieur Rüdiger Haas aus Remseck stattgefunden, der die Anlagen in Gundelsheim geplant und gebaut hat.

Ingenieur Haas geht von ca. 310.000 Euro reinen Nettobaukosten aus. Mit Honorar und Mehrwertsteuer ergibt sich ein Bruttobetrag von 428.000 Euro.

Die jährlichen Abschreibungs- und Betriebskosten berechnet er mit insgesamt 44.400 Euro.

Die Erhöhung für den Wasserpreis läge bei voraussichtlich 19 Cent je Kubikmeter.

Bei dieser Methode wären 12°dH erreichbar. Dies liegt im Härtebereich 2.

Der Gemeinderat war einstimmig der Meinung, dass von dem Kirchberger Eigenwasser so viel wie möglich weiter genutzt und dieses nicht um 90 % reduziert werden soll. Die Alternative der Zumischung von Fremdwasser scheidet daher aus.

Der Gemeinderat hat daher den Planungsauftrag für eine Enthärtungsanlage mit Nanofiltration an das Ingenieurbüro Haas vergeben.

Darlehensaufnahme 2007

Im Haushaltsplan 2007 sind Darlehen in Höhe von 320.000,00 € vorgesehen.

Die Verwaltung hat verschiedene Angebote für ein Darlehen über 300.000,00€ mit folgenden Konditionen eingeholt:

- Zins mit Zinsbindung wahlweise 5, 10, 15 Jahre und gesamte Laufzeit.

- Laufzeit 20 Jahre, Tilgung Halbjahresraten.

- Zinsen vierteljährlich nachträglich.

- Auszahlung 100 %, 1. Tilgungsrate 2008.

- Tilgungstermine 30.6./31.12. jeden Jahres.

Günstigste Anbieterin für alle angefragten Laufzeiten war Witt und Co. aus Unterhaching.

Der Gemeinderat hat sich angesichts der günstigen Konditionen für eine Zinsbindung über die gesamte Laufzeit entschieden. Der Zinssatz liegt dafür bei 4,435 %.

Jugendherberge Kirchberg

Die Stadt Kirchberg erhält für die Konzepterstellung für die Jugendherberge einen Zuschuss aus dem Programm Hohenlohe Aktiv.

Mit der Konzepterstellung hat der Gemeinderat am 25.9.2006 das Büro Ideen-Konzepte-Medien, Herr Martin Keller-Combé, aus Kirchberg beauftragt.

Herr Keller-Combé hat in der Sitzung einen Zwischenbericht über seine bisherige Arbeit gegeben.

Am 18.10.2006 fand eine Auftaktsitzung des „Runden Tischs“ zum Thema Jugendherberge mit 30 Interessierten im Rathaus statt.

Ausgangsüberlegung war, für die Jugendherberge ein Profil auszuarbeiten, über das neue Kundschaft erschlossen werden kann. Dieses Profil soll über Themen hergestellt werden.

Es sollen verschiedene Anziehungspunkte kreiert werden, die die Bereiche Natur, Energie, Landwirtschaft/Landleben und Kunst und Kultur umfassen.

100 potentielle Anbieter für Themenbausteine wurden angeschrieben. 60 davon haben sich zurückgemeldet.

Für jeden Themenbereich werden 6 bis 8 Themenbausteine ausgefiltert und die Ideen dazu weiterentwickelt.

Herr Keller-Combé hatte bereits zahlreiche Kontakte mit Kooperationspartnern aus allen Bereichen.

Jetzt steht an, die Bausteine übersichtlich darzustellen. Zum einen soll ein Infoflyer erstellt werden, der einen Überblick über die buchbaren Themenbausteine gibt. Zum anderen wird jeder Baustein für sich auf einem Einleger dargestellt. Daraus können dann individuell Infomappen zusammengestellt werden.

Herr Keller-Combé hat außerdem seine ersten Ideen für Komplettprogramme, die es künftig in der „Erlebnisherberge Kirchberg“ geben wird, mitgeteilt.

Der Gemeinderat sprach sein Lob für die bisherige Arbeit aus, wobei klar wurde, dass bis zum Greifen der Marketingmaßnahmen ein langer Atem nötig sein wird und erste Früchte frühestens 2008 zu ernten sind.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

- Neubau eines Carport in Gaggstatt, Rosenstraße 19, Flst. Nr. 269/13

- Anbau eines Melkstandgebäudes an das Stallgebäude auf Flst. Nr. 12, Stauchbrunnen 14 in Lendsiedel

- Umbau des vorhandenen Pflegeheimes zum Kleinpflegeheim, Einbau einer Produktionsküche im EG in Kirchberg, Kirchstraße 25, Flst. Nr. 21/1

- Neubau eines Holz- und Geräteschuppens in Gaggstatt, Schlözerstr. 3, Flst. Nr. 46/1

Was sonst noch interessiert

¨ Der Gemeinderat hat der Annahme von Spenden für das Afrika-Musical der GHR-Schule, für das Jugendcafé, das Kinderferienprogramm, den Büchermarkt und die Stadtbücherei zugestimmt und bedankte sich recht herzlich bei den Spendern.

¨ Aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wird 2007 eine private Gewerbeverlagerung in Kirchberg gefördert sowie die Sanierung des Esbachwegs in Hornberg-Tal als kommunale Maßnahme.