Gemeinde Dogern

Blutspender/innen wurden geehrt

Zu Beginn der Sitzung stand die Ehrung von Bürger/innen unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch zahlreiches Blutspenden ausgezeichnet haben.

Bürgermeister König konnte im Namen der Stadt den Dank für das außergewöhnliche Engagement aussprechen.

Im Namen der Kranken und Verletzten appellierte Bürgermeister König auch an alle anderen Bürgerinnen und Bürger, durch Blutspenden das DRK und damit die Kranken und Verletzten zu unterstützen.

Sein Dank galt auch der DRK-Ortsgruppe Ilshofen, die seit Jahren regelmäßig im Herbst in Kirchberg eine Blutspendeaktion durchführen.

Von dort war Herr Thomas Bader anwesend, der seinerseits der Stadt Kirchberg und allen Spender/innen dankte.

Bürgermeister König überreichte die Urkunden und die Ehrennadeln in Gold für 10maliges Blutspenden sowie ein Präsent der Stadt an

Herrn Josef Eder, Kirchberg,

Margarete Hoffmann, Kirchberg,

Eva-Maria Hofmann, Gaggstatt,

Marco Horlacher, Dörrmenz,

Falk Illig, Kirchberg,

Michaela Krauß, Hornberg,

Stefan Nuß, Gaggstatt,

Natascha Rödel, Eichenau,

Christine Stickel, Lendsiedel,

Angela Wanner, Kirchberg.

Folgende Personen, die zur Sitzung nicht anwesend sein konnten, haben ebenfalls 10 Mal Blut gespendet: Stefan Beck, Kirchberg, und Hermann Roth, Kirchberg.

Für 25maliges Blutspenden erhielten eine Urkunde, die Ehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz und ein Präsent der Stadt Herr Friedrich Stör, Lendsiedel und Herr Hans-Peter Stickel, Lendsiedel.

Für sein besonderes Engagement, nämlich 75maliges Blutspenden, erhielt Herr Hermann Keim, Kirchberg, neben der Urkunde und der Ehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz einen Geschenkkorb der Stadt.

Bebauungsplan „Schmiedberg II-Erweiterung“ als Satzung beschlossen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.9.2007 den Bebauungsplanentwurf „SchmiedbergII-Erweiterung“ vom 12.9.2007, gefertigt vom Büro Roll + Partner, Lendsiedel, gebilligt ebenso die planungsrechtlichen Festsetzungen, die örtlichen Bauvorschriften und den Umweltbericht, Stand 12.9.2007.

Die Verwaltung hat die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches durchgeführt.

Der Bebauungsplanentwurf lag in der Zeit von 22.10. bis 26.11.2007 öffentlich aus.

Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurde bis 26.11.2007 Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Die eingegangenen Bedenken und Anregungen konnten berücksichtigt werden.

Der Gemeinderat hat den Bebauungsplan als Satzung beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Januar 2008.

Planungsauftrag für den Ausbau der Adelheidstraße in Kirchberg vergeben

Nach der mittelfristigen Planung der Stadtsanierung ist für 2009 der Ausbau der Adelheidstraße und des Uferweges in Kirchberg-Tal vorgesehen.

Dazu ist es notwendig, auch den Zustand der dortigen Wasserleitung und der Kanalisation zu überprüfen.

Außerdem soll bei dem Straßenausbau auch der Fußweg entlang der Jagst als „hintere Erschließung“ des Sophienberges berücksichtigt werden.

Der Gemeinderat hat nach kurzer Diskussion mehrheitlich den Planungsauftrag an das Ingenieurbüro Metzger aus Niederstetten vergeben; zugezogen für Gestaltungsfragen wird das Planungsbüro Roll, insbesondere für den Zugang zum Sophienberg.

Haushaltsplan 2008 eingebracht

Die Zahlenteile sowie der Entwurf der Haushaltssatzung wurden am 10.12.2007 im Sozial- und Verwaltungsausschuss ausführlich beraten.

Der Entwurf des Haushaltsplans 2008 umfasst Einnahmen und Ausgaben von je 10.523.000€, davon im Verwaltungshaushalt 7.507.000€ und im Vermögenshaushalt 3.016.000€.

Als Kreditaufnahme sind 340.000€ vorgesehen, soviel wie auch in diesem Jahr getilgt werden soll. Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen.

Folgende Eckdaten prägen den Entwurf des Verwaltungshaushalts:

Einnahmen: 2007 2008 +/-

Einkommensteueranteile 1.081.140,00 € 1.227.240,00 € + 146.200,00 €

Schlüsselzuweisungen vom Land 1.613.307,00 € 2.068.644,00 + 455.337,00 €

Ausgaben:

Finanzausgleichsumlage 649.930,00 € 706.696,00 + 56.766,00 €

Kreisumlage (36,0 %) 1.058.709,00 € 1.151.178,00 + 92.469,00 €

Zuführung zum Vermögenshaushalt 449.467,00 € 892.000,00 + 442.533,00 €

Nach Jahren sinkender Investitionsraten markiert das Jahr 2008 wieder eine grundlegende Verbesserung.

Die Verwaltung hat die Entwürfe nun in den Gemeinderat eingebracht; eine öffentliche Auflegung ist nicht mehr erforderlich.

Im Januar 2008 sollen Haushaltsplan und Haushaltssatzung verabschiedet werden.

Forstwirtschaftsplan 2008 beschlossen

In diesem Jahr hat das Forstamt Crailsheim vor allem die Wiederaufforstung der Käferholzflächen vorangetrieben. Dazu hat das Land Zuschüsse in Höhe von 13.284,00 € bewilligt. Im Forstwirtschaftsjahr 2008 sind nochmals Nachpflanzungen und die Kultursicherung vorgesehen.

Dadurch lassen sich die Einnahmen und Ausgaben 2008 nicht mehr ausgleichen.

Förster Blessing erläuterte die Maßnahmen im Einzelnen.

Nach kurzer Diskussion hat der Gemeinderat folgendem Forstwirtschaftsplan zugestimmt:

Einnahmen: Holzerlöse 7.000,00 €

Ausgaben: Holzfällung und Aufbereitung 2.100,00 €

Forstschutz, Kulturkosten 7.100,00 €

Steuern, Versicherungen 460,00 €

Forstverwaltungskostenbeitrag 3.160,00 €

Mitgliedsbeitrag 180,00 €

Summe Ausgaben: 13.000,00 €

Abmangel: 6.000,00 €

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt gegeben

Nach § 35 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sind in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefasste Beschlüsse nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit bekannt zu geben, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen. Die entsprechenden Beschlüsse aus den Sitzungen vom 29.1. bis 22.10.2007 wurden nun bekannt gegeben.

Was sonst noch interessiert

¨ Die Fällung der Kastanien an der Turn- und Liederhalle war im Zusammenhang mit dem Neubau der Festhalle von Beginn der Planung an vorgesehen. Bei der Fällung hat sich auch gezeigt, dass die Kastanien schon einige Schäden hatten.

¨ Durch eine deutlichere Kennzeichnung der zum Parken vorgesehen Flächen in der Poststraße soll klar gestellt werden, wo geparkt werden darf.
Momentan reicht die Kennzeichnung nicht aus, da die Kraftfahrer teilweise jede befahrbare Fläche, oft bis an die Häuser zum Parken nutzen und Fußgänger auf die Straße ausweichen müssen.

¨ Anlässlich des Stadtfeiertags im Februar 2008 wird neben dem traditionellen Programm mit Vieh- und Mostprämierung am 23. und 24.2.2008 ein Historischer Februarmarkt mit allerlei mittelalterlichen Attraktionen abgehalten.
Interessenten melden sich bitte bei Almuth Bantzhaff im Rathaus Kirchberg unter der Tel. Nr. 07954/9801-15.

¨ Die Verwaltung hat mehrere Geld- und Sachspenden vorbehaltlich der Zustimmung durch den Gemeinderat angenommen.
Der Gemeinderat hat die Annahme der Spenden beschlossen und bedankte sich bei den Spendern.

¨ Der „Ignorant“, der auf dem Platz vor dem Stadttor beheimatet ist, befindet sich nach seiner Restaurierung noch im Winterschlaf.
Die Wiederaufstellung der Skulptur ist für April/Mai 2008 vorgesehen.

¨ Der Gemeinderat hat in diesem Jahr 13 mal getagt. Vier Sitzungen des Technischen Ausschusses, drei des Sozial- und Verwaltungsausschusses, sowie zwei des Umlegungsausschusses und eine Sitzung des Kindergartenausschusses haben stattgefunden.
Bürgermeister König bedankte sich bei den Mitgliedern des Gemeinderats für die geleistete Arbeit im zu Ende gehenden Jahr und teilte bei dieser Gelegenheit mit, dass er bei der Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr nicht mehr kandidieren wird.